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Erste AfD-Fraktionssitzung - "Wahlkampf-Sprache eine andere als die im Parlament"

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Die neue AfD-Bundestagsfraktion ist am Dienstag vollständig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen, abgesehen von Frauke Petry, die die Partei verlassen will. Spitzenkandidat Alexander Gauland erklärte vorab, dass die Sprache im Parlament nun eine andere sei als die im Wahlkampf.

Die neu in den Bundestag gewählte AfD trifft sich zu ihrer ersten Sitzung. Spitzenkandidat Gauland sagte im ZDF, er hoffe, dass keine weiteren Abgeordneten die Fraktion verlassen. Parteichefin Petry hatte angekündigt, nicht der Fraktion angehören zu …

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Die nach dem Abgang von Parteichefin Frauke Petry verbleibenden 93 Abgeordneten wollten zunächst über die Geschäftsordnung diskutieren, wie die Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel vor Auftakt der Sitzung sagten. Ob die Wahl der Fraktionsführung, für die sich Gauland und Weidel bewerben, bereits am Dienstag stattfindet, war zunächst noch offen.

Am Mittwoch trifft sich die Fraktion zu einer weiteren Sitzung. Am Montag hatte Petry mitgeteilt, dass sie als fraktionslose Einzelabgeordnete im Parlament sitzen werde. Heute gab sie bekannt, dass sie auch die Partei verlassen werde. Gauland sagte vor der Sitzung mit Blick auf mögliche weitere Abtrünnige, er hoffe, dass es nicht dazu kommen werde. "Wir binden alle AfD-Mitglieder ein, die mit uns zusammenarbeiten wollen", sagte er.

Weidel hat kein Verständnis für Petrys Abgang

Weidel sagte mit Blick auf eine mögliche Spaltung, es seien keine Tendenzen in der Fraktion zu erkennen. Zum Abgang Petrys sagte sie: "Ich habe dafür überhaupt kein Verständnis." Petry hatte ihren Schritt damit begründet, dass Gauland und Weidel die AfD auf eine Fundamentalopposition festlegen wollten. Sie dagegen wolle "Realpolitik" betreiben und die AfD bis 2021 regierungsfähig machen.

Gauland sagte auf die Frage, wie die AfD nach den lauten und oft aggressiven Wahlkampftönen im Parlament auftreten werde: "Der Wahlkampf ist zu Ende, wir wissen, dass wir eine große Verantwortung haben." Der AfD-Parteivize fügte hinzu: "Natürlich ist die Sprache im Wahlkampf eine andere als im Parlament." Die AfD hat bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent erzielt und ist die drittstärkste Kraft im neuen Parlament.

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