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Eskalation droht - Streit ums bayerische Familiengeld

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Im Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass bayerische Kommunen den Bund ignorieren.

Im Streit ums Familiengeld droht Eskalation. Archivbild
Im Streit ums Familiengeld droht Eskalation. Archivbild Quelle: Matthias Balk/dpa

Der Streit zwischen der bayerischen Staatsregierung und dem Bundessozialministerium um das bayerische Familiengeld droht zu eskalieren.

Bayern will Eltern von Kindern im zweiten und dritten Lebensjahr 250 Euro pro Monat und Kind zahlen, auch Sozialhilfeempfängern. Die Behörden müssen Einkommen jedoch mit Hartz-IV-Zahlungen verrechnen. Dies soll verhindern, dass die Empfänger Sozialleistungen beliebig addieren können und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sich dadurch nicht lohnt.

Bayern führt zum 1. September 2018 das neue Familiengeld ein. Jetzt droht ein Streit um die Frage, ob auch Hartz-IV-Familien von der neuen Leistung profitieren sollen - oder ob das Familiengeld mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden muss.

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