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Nächste Runde im Handelsstreit - Gegenzölle für US-Produkte: Die EU wehrt sich

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Die EU-Staaten haben im Handelskonflikt mit den USA um Stahl- und Aluminiumimporte Gegenzölle beschlossen.

Containerschiff im Hafen von Newark, New Jersey
Containerschiff im Hafen von Newark, New Jersey Quelle: reuters

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union haben "einstimmig" für den Vorschlag der EU-Kommission gestimmt, US-Waren mit Strafzöllen zu belegen, hieß es aus der Brüsseler Behörde. Die Kommission werde nun "in den nächsten Tagen" die Umsetzung beschließen, damit die Gegenzölle in Kraft treten könnten.

Die Strafabgaben werden voraussichtlich ab Anfang Juli auf US-amerikanische Waren wie Jeans, Erdnussbutter oder Motorräder fällig. Sie sind die Antwort der EU auf die Anfang des Monats verhängten US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa.

Antwort auf Importzölle für Stahl und Aluminium

US-Präsident Donald Trump hatte Stahl- und Aluminiumprodukte mit Strafzöllen belegt. Auf die Importe werden seit Anfang Juni Zölle in Höhe von 25 Prozent bei Stahl und 10 Prozent bei Aluminium fällig. Diese werden von den Europäern als nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO angesehen.

Die EU-Gegenzölle sollen nun in einem ersten Schritt auf jährliche Importe aus den USA im Gegenwert von 2,8 Milliarden erhoben werden. Sie sind so konzipiert, dass sie in etwa den Schaden ausgleichen würden, der der EU durch die US-Zölle entstehen dürfte.

Weitere Vergeltungszölle könnten folgen

Das Zwei-Stufen-Prinzip gibt es, weil die neuen US-Sonderzölle in zwei Kategorien eingeteilt werden können. Zum einen gibt es neue Abgaben auf Produkte, die zuletzt gar nicht verstärkt in die USA exportiert wurden, zum anderen auf solche Produkte, die zuletzt verstärkt in die USA gingen.

Die Zölle auf die zweite Kategorie will die EU zunächst noch offiziell bei der WTO anfechten, bevor sie sie mit Vergeltungszöllen ausgleicht. Eventuell würden sie damit erst in drei Jahren kommen. Kanada und die EU reichten bereits Klage gegen die US-Sonderzölle bei der WTO ein. Für Verbraucher in Europa könnten die Zusatzzölle auf US-Produkte zu Preiserhöhungen führen. Neben amerikanischen Lebensmitteln, Kleidung und Motorrädern werden unter anderem auch amerikanische Stahlerzeugnisse, Schiffe und Boote betroffen sein. Der geplante Zusatzzollsatz auf all diese Produkte soll 25 Prozent betragen.

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