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Auch in Deutschland - EU-Gelder in Millionenhöhe zweckentfremdet

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Die Anti-Betrugs-Behörde Olaf listet europaweit Fälle auf, wie EU-Gelder illegal in undurchsichtige Kanäle fließen. Einer der spektakulärsten Fälle: Sachsen-Anhalt.

Frachtcontainer aus China
Der finanziell größte Fall von EU-Gelder-Verschwendung betraf Ware aus China, die nach Europa geliefert wurde. Der größte Schaden entstand dabei in Großbritannien. Quelle: reuters

Für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, kurz Olaf, zählt die Geschichte um Vetternwirtschaft im vergangenen Jahr zu den wichtigsten abgeschlossenen Verfahren. "Ab und zu passiert auch in Deutschland etwas", sagte der amtierende Olaf-Generaldirektor Nicholas Ilett zur Vorstellung seines Jahresberichts. "Das ist zu erwarten, denn es geht um erhebliche Summen."

Die Ermittlungsbehörde ist dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Sie ist nicht identisch mit dem Europäischen Rechnungshof; beide Behörden arbeiten aber eng zusammen. 2017 empfahl Olaf die Rückforderung von mehr als drei Milliarden Euro für den EU-Haushalt - wegen eines Sonderverfahrens zu Zollbetrug eine viel höhere Summe als normalerweise. 2016 waren es gut 631 Millionen Euro.

Belege für kriminelle Energie und politischer Zündstoff

Mit Rückforderungen von 162 Millionen Euro gehört 2017 auch der deutsche Fall, der in Sachsen-Anhalt seit Jahren Schlagzeilen macht, zu den finanziell bedeutsamen. Vergleichsweise kleine Fälle aus Ungarn, Rumänien oder Italien - darunter ein Verfahren mit dem klangvollen Namen "Operation Papierschloss" - lieferten allerdings weit mehr Belege für kriminelle Energie und auch politischen Zündstoff. Ein Überblick über die spektakulärsten Fälle:

Lässt man den großen Zollfall außen vor, bewegte sich die Arbeit von Olaf nach Angaben des amtierenden Behördenchefs 2017 etwa im langjährigen Rahmen: 1111 Verdachtsfälle, 215 neue und 197 abgeschlossene Verfahren. Generaldirektor Ilett sieht keine Hinweise für eine Zunahme von Betrug und Gaunereien oder illegalen Machenschaften von EU-Bediensteten. "Ich glaube nicht, dass es schlimmer wird, es wird besser", sagte der Brite, der in wenigen Wochen in den Ruhestand geht.

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