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Nach von der Leyens Wahl: So geht es weiter

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EU-Kommission - Nach von der Leyens Wahl: So geht es weiter

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Die neue EU-Kommissionspräsidentin muss nochmal kurz nach Berlin, bevor sie ihre Arbeit in Straßburg beginnt. Dort wartet eine schwierige Aufgabe auf sie.

Europäische Kommission
Es wird mindestens bis November dauern bis hier die neue EU-Kommission ihre Arbeit beginnt.
Quelle: Reuters
  • Heute: Ursula von der Leyen wird zum letzten Mal als Bundesverteidigungsministerin an einer Kabinettssitzung teilnehmen. Dafür ist sie nach ihrer Wahl gestern von Straßburg nach Berlin geflogen. Dort wird sie wie angekündigt zurücktreten und ihre Entlassungsurkunde bekommen.
  • In den nächsten Wochen und Monaten: Sobald von der Leyen ihr Amt in Berlin niedergelegt hat, wird sie damit beginnen, ihr Team zusammenzustellen. Es soll aus genau so vielen Männern wie Frauen bestehen. Das hat sie in ihrer Rede vor dem EU-Parlament versprochen. Aber nicht sie alleine entscheidet darüber, wer welchen Posten bekommt. Die Mitgliedsstaaten sind diejenigen, die Kommissarinnen und Kommissare für Brüssel vorschlagen: Liefern diese nicht genügen Namen von Frauen, werde sie nicht zögern, neue Namen zu fordern, kündigte von der Leyen an. Der Auswahlprozess könnte also viel Zeit in Anspruch nehmen.

Es werde "schwierig" für von der Leyen werden, die bei ihrer Wahl "auf Stimmen angewiesen war, die sie lieber nicht im Portfolio gehabt hätte", so ZDF-Korrespondent Stefan Leifert.

Beitragslänge:
2 min
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  • Im September: Die Kommission muss vom EU-Parlament bestätigt werden. "Das wird nicht ganz leicht, denn es wird erwartet, dass da schwierige Kandidaten und Kandidatinnen dabei sein werden. Man denke zum Beispiel an den Kandidaten, der aus Italien kommt, von der populistischen Regierung, aus Ungarn oder auch aus Polen", sagt ZDF-Korrespontent Stefan Leifert.
  • 1. November: Die neue EU-Kommissionspräsidentin und ihre Kommissarinnen und Kommissare beginnen ihre Arbeit - falls das Parlament im September mit der neuen Kommission einverstanden ist. Sollte das nicht so sein, verschieben sich die Amtsantritte auf den 1. Dezember 2019 oder 1. Januar 2020. Das würde aber zum Beispiel bedeuten, dass es keine neue EU-Kommission gibt, wenn am 30. Oktober 2019 der Brexit stattfindet. "Also die Welt wartet nicht auf eine neue EU-Kommission, deswegen wünscht sich Ursula von der Leyen, dass das hier dann glatt geht", erklärt ZDF-Korrespondent Leifert.
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