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EU-Kommission - EU-Länder sollen 50.000 Flüchtlinge aufnehmen

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EU-Mitgliedsländer sollen auf freiwilliger Basis "mindestens 50.000" Flüchtlinge direkt aus der Türkei, der Nahost-Region und Afrika aufnehmen. Das hat die EU-Kommission vorgeschlagen. Die EU müsse "legale Wege" der Migration schaffen, erklärte die Behörde. Dafür stünden 500 Millionen Euro bereit.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte heute in Paris seine Pläne zur Reform der Europäischen Union vor. Von der Migration über Verteidigung bis hin zur Eurozone, vieles in der EU soll neu ausgerichtet werden. Und was sagt man in Brüssel zu den …

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Besonders Flüchtlinge aus Libyen, Ägypten, Niger, Sudan, dem Tschad und Äthiopien sollen die Möglichkeit haben, legal in die EU einzureisen. "Wir müssen echte Alternativen zu den gefährlichen irregulären Reisen ermöglichen", sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel.  Investitionen in legale Wege nach Europa seien "entscheidend". Nicht nur, um besonders verletzliche Menschen zu schützen, sondern auch, damit sie in der EU studieren und arbeiten könnten, so Avramopoulos.

Elf Staaten haben sich bereits bereit erklärt, 14.000 Menschen aufzunehmen. Anders als bei der umstrittenen Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas soll die Aufnahme der Menschen aus Krisenregionen nur freiwillig erfolgen und nicht nach verpflichtenden Quoten.

"Blue Card" gefordert

Avramopoulos forderte zudem eine schnelle Einigung von Parlament und Ministerrat über die "Blue Card", mit der Menschen aus Drittstaaten legal in die EU einreisen können, um zu arbeiten - ähnlich wie die Green Card in den USA. Auch beim gemeinsamen europäischen Asylsystem erwarte die Kommission eine zeitnahe Einigung von Parlament und Ministerrat.

Die EU-Kommission schlug außerdem vor, die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern effizienter zu gestalten. Schätzungen zufolge würden sich in naher Zukunft 1,5 Millionen abgelehnte Asylbewerber in der EU aufhalten, hieß es. Zwischen 2014 und 2015 sei nur etwas mehr als ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber tatsächlich abgeschoben worden.

Verbesserung der Lebensbedingungen

Wesentliche Fortschritte seien bei der Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern im Bereich Migration gemacht worden. Im Zuge von Migrationspartnerschaften unterstützt die EU fünf afrikanische Länder - Senegal, Mali, Niger, Nigeria und Äthiopien - bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort.

In einem Pilotprojekt will Brüssel zudem prüfen, ob Programme zur legalen Einwanderung auch "unter privater Förderung" erfolgen könnten. Dies solle es "privaten Gruppen und Organisationen der Zivilgesellschaft erlauben, im Einklang mit nationaler Gesetzgebung Umsiedlungen zu organisieren und zu finanzieren". Die EU-Asylbehörde Easo soll sich dabei mit interessierten Mitgliedstaaten abstimmen.

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