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Umbau der Eurozone - EU-Kommission will Währungsfonds schaffen

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Tiefgreifender Umbau der Eurozone: Bis Mitte 2019 will die EU-Kommission den Aufbau eines Europäischen Währungsfonds und den Posten eines EU-Finanzministers beschließen.

Die EU-Kommission hat einen Reformplan vorgestellt. Installiert werden soll ein EU-Währungsfond und ein europäischer Finanzminister.

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Die Pläne der EU-Kommission sind ihr Beitrag zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende kommender Woche, der über eine Reform der Eurozone beraten soll. "Nach Jahren der Krise ist es jetzt an der Zeit, Europas Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen", erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ziel sei eine "geeintere, effizientere und demokratischere" Wirtschafts- und Währungsunion. Die gute Wirtschaftslage gebe dazu die Möglichkeit, betonte Juncker. "Es gibt keine bessere Zeit, das Dach zu reparieren, als wenn die Sonne scheint."

Weitere Vorschläge der Kommission sehen "neue Haushaltsinstrumente" vor, um Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Reformen zu unterstützen und Nicht-Mitgliedern der Währungsunion den Weg in die Gemeinschaftswährung zu ebnen.

Vorbild ist Internationaler Währungsfonds

Gleichzeitig will Brüssel den Europäischen Fiskalpakt für Haushaltsdisziplin, der bisher auf einem zwischenstaatlichen Vertrag beruht, zu EU-Recht machen. Den Europäischen Währungsfonds (EWF) will die Kommission auf Grundlage des Euro-Rettungsfonds ESM aufbauen. Der ESM steht derzeit ausschließlich unter der Kontrolle der Staaten. Er kann vor allem Kredite an pleitebedrohte Krisenstaaten vergeben. Die EU-Länder müssen dafür aber jeweils einstimmig zustimmen.

Vorbild ist offenbar der Internationale Währungsfonds (IWF), der auch in Europa bei der Rettung von Krisenstaaten bisher eine zentrale Rolle gespielt hat. Darüber hinaus soll der EU-Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen.

Finanzminister soll neuen Fonds überwachen

Der EU-Finanzminister soll ähnlich wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mehrere Funktionen auf sich vereinen und gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission und Eurogruppen-Vorsitzender sein. Er würde zudem die Arbeit des neuen Währungsfonds überwachen und wäre auch der Kontrolle des Europaparlaments unterworfen, hieß es.

Das Amt eines EU-Finanzministers war in der Vergangenheit bereits immer mal wieder diskutiert worden, stieß allerdings auf wenig Gegenliebe in den EU-Ländern. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssten den nun vorgelegten Vorschlägen zustimmen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können. Beide Projekte dürften in den kommenden Jahren für sehr kontroverse Debatten sorgen.

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