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Abstimmung - EU-Parlament für Ende der Zeitumstellung

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Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab 2021 gestimmt. Für die Umsetzung ist aber noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten nötig.

Die Zeitumstellung soll abgeschafft werden.
Dauerhafte Winter- oder Sommerzeit? Darüber müssen sich EU-Staaten noch einig werden.
Quelle: Federico Gambarini/dpa

Das Ende der Zeitumstellung ist mit der Abstimmung im EU-Parlament einen entscheidenden Schritt näher gerückt. 410 Abgeordnete votierten in Straßburg dafür, 192 dagegen, 51 enthielten sich der Stimme.

Bevor die abschließende Entscheidung kommen kann, müssen sich allerdings die EU-Verkehrsminister auf eine gemeinsame Linie einigen. Anschließend müssen sie mit Unterhändlern des EU-Parlaments einen Kompromiss finden. Damit wird nicht vor Herbst 2019 gerechnet.

EU will "Flickenteppich" vermeiden

Die EU-Kommission hatte ursprünglich die letzte Zeitumstellung bereits in diesem Jahr ins Auge gefasst. Die Mitgliedstaaten forderten aber im Dezember deutlich mehr Vorbereitungszeit, um einen "Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa" zu verhindern. Dieser Forderung trug das Europaparlament Rechnung. Nach dem Willen des Europaparlaments soll jeder Mitgliedsstaat selbst entscheiden können, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit einführen will.

Nach dem nun verabschiedeten Zeitplan sollen die EU-Staaten der Brüsseler Kommission bis April 2020 mitteilen, welche Zeit sie dauerhaft beibehalten wollen - die Winter- oder die Sommerzeit. Für diejenigen Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, stünde die letzte Zeitumstellung demnach im Oktober 2021 an.

Aus rechtlichen Gründen könne den EU-Staaten nicht vorgeschrieben werden, für welche Zeit sie sich letztlich entscheiden, erklärte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. "Trotzdem sollten sich die Mitgliedstaaten koordinieren, damit man, wenn man zum Beispiel von Norddeutschland über die Niederlande und Belgien nach Frankreich fährt, nicht drei Mal die Uhr umstellen muss." Idealerweise sollte es nach der Abschaffung der Zeitumstellung auch weiterhin nicht mehr als drei Zeitzonen in der EU geben. Lieses Fraktionskollege Dieter-Lebrecht Koch erklärte: "Die Bürger haben uns immer wieder in aller Deutlichkeit gesagt, dass sie die Zeitumstellung leid sind. Wir nehmen das sehr ernst." Nun müssten sich so schnell wie möglich die Mitgliedstaaten positionieren.

Auch der SPD-Abgeordnete Ismail Ertug zeigte sich erfreut über das Abstimmungsergebnis. "Es ist erwiesen, dass die Umstellung von Sommer- und Winterzeit vor allem Kinder, ältere Menschen und Kranke in ihrem Biorhythmus beeinträchtigt." Es sei an der Zeit, die "nervige Zeitumstellung" abzuschaffen.

Seit langem umstritten

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Sommer einen Vorschlag für das Ende der Zeitumstellung vorgelegt. Sie reagierte damit auch auf den Druck vieler Bürger. Bei einer EU-weiten Umfrage mit vergleichsweise enormer Beteiligung hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für ein Ende des Hin und Hers ausgesprochen. Allein rund 3 Millionen der Befragten kamen aus Deutschland. Nie zuvor hatten sich an einer EU-Bürgerkonsultation annähernd so viele Menschen beteiligt.
Den bis dahin gültigen Spitzenwert von 550.000 Antworten hatte eine Umfrage zu Natur- und Tierschutz aus dem Jahr 2015 erzielt.

Der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit ist schon seit langem umstritten. Seit 1996 werden in der Europäischen Union am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980. Ursprünglich sollte dank einer besseren Ausnutzung des Tageslichts Energie gespart werden, doch der wirtschaftliche Nutzen ist heute äußerst umstritten. Außerdem legen wissenschaftliche Erkenntnisse nahe, dass manche Menschen gesundheitlich unter dem Mini-Jetlag leiden.

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