Weber will EU-Pendelei beenden

Sie sind hier:

EU-Parlament mit einem Standort - Weber will EU-Pendelei beenden

Datum:

Die Abgeordneten des EU-Parlaments pendeln zwischen Straßburg und Brüssel hin und her. Der CSU- und EVP-Politiker Manfred Weber will das ändern.

Das EU-Parlament in Straßburg. Symbolbild
Das EU-Parlament in Straßburg.
Quelle: Patrick Seeger/dpa

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her.

"Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert", sagte der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) der "Heilbronner Stimme".

Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP
Manfred Weber, Spitzenkandidat der EVP
Quelle: Angelos Tzortzinis/dpa

Weber, der nächster EU-Kommissionspräsident werden möchte, betonte, es sei für die Menschen nicht nachvollziehbar, dass es zwei Plenarorte mit entsprechend hohen Kosten gibt. Der offizielle Sitz des EU-Parlaments und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen stattfinden, ist Straßburg. Die Ausschüsse treten in Brüssel zusammen. Und offizieller Sitz des Generalsekretariats, das heißt der Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg. Diese Regelung ist im EU-Vertrag festgelegt.

Pendeln kostet etwa 110 Millionen Euro im Jahr

Wie die Zeitung weiter berichtet, kosten der Parlamentssitz in Straßburg und die Reisen dorthin laut einer Studie des Europäischen Rechnungshofs von 2014 mehr als 110 Millionen Euro im Jahr. Weber forderte deshalb eine Abstimmung, "wie wir sie in Deutschland bei der Entscheidung des Bundestages zwischen Bonn und Berlin hatten".

Der Vorstoß Webers könnte jedoch zunächst ins Leere laufen, weil der EU-Vertrag nur von allen EU-Mitgliedsstaaten einstimmig geändert werden kann. Frankreich aber will an Straßburg als Sitz des EU-Parlaments festhalten.

ZDFcheck19-Logo

Nachrichten -
Der Faktencheck zur Europawahl
 

Das crossmediale Faktencheck-Projekt fragt und prüft: Was ist wahr, was ist falsch, wer streut gegebenenfalls absichtlich Falschinformationen und zu welchem ...

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.