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Aufschub bis Oktober - Brexit vertagt - wie geht es weiter?

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Noch einmal haben sich die EU und Premierministerin May zusammengerauft: Der harte Brexit ist vorerst abgewendet, mit einem typischen EU-Kompromiss. Aber wie geht es nun weiter?

Acht Stunden dauerte die Entscheidungsfindung über den Brexit-Aufschub in Brüssel. Herausgekommen ist der 31. Oktober 2019. May hält noch immer den 30. Juni für möglich.

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Am Ende war es die Wahl zwischen Pest und Cholera und ein Ergebnis, mit dem niemand recht zufrieden sein kann. Der 31. Oktober ist die neue Frist für den Brexit, die bereits dritte nach dem 29. März und dem 12. April. Dieser Termin - ausgerechnet Halloween - sei deswegen gewählt worden, weil er der letzte Tag der amtierenden EU-Kommission sei, berichtet ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek nach dem Verhandlungsmarathon in Brüssel. Damit müssten die Briten keinen EU-Kommissar mehr dorthin entsenden.

"Um gerade auch den britischen Entscheidungsmöglichkeiten Raum zu geben, ist es eine gute Entscheidung, die wir heute getroffen haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe darum, dass das drei Mal vom britischen Parlament abgelehnte Austrittsabkommen irgendwann doch angenommen werde. "Da kommt es auf den Tag aus unserer Sicht auch nicht an."

Die Einigung von Brüssel ist ein "klassischer EU-Kompromiss", so Gellinek. Premierministerin Theresa May wollte den 30. Juni, EU-Ratspräsident Donald Tusk März 2020, dann war noch der 31. Dezember im Spiel. Schließlich landete man irgendwo in der Nähe der Mitte. Allerdings habe die EU ihr eigenes Ziel verfehlt, das Thema Brexit von der Tagesordnung streichen zu können.

Schreckensszenario "No Deal" vorerst abgewendet

Es ist vor allem auch ein Kompromiss zwischen zwei Protagonisten, die schon beim letzten Brexit-Sondergipfel die Extrempositionen vertreten hatten. Merkel hatte sich auf die Fahne geschrieben, dem Ziel eines geordneten Brexits alle anderen Interessen unterzuordnen. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Option des Chaos-Brexits ohne Rücksicht auf Verluste bis zuletzt auf dem Tisch - und verärgerte damit die Runde. "Die Einigung hätte man auch viel früher haben können", hieß es anschließend. "Frankreich hat sich heute Abend keine neuen Freunde gemacht."


Ein Chaos-Brexit an diesem Freitag ist nun also abgewendet. Unabwägbare Folgen - für die Wirtschaft und Millionen Bürger - sind vorerst vom Tisch. Also vorerst keine Zollkontrollen an der irischen Grenze und keine Megastaus bei Dover oder Calais am Ärmelkanal. Keine Engpässe in Großbritannien bei Arzneien, frischem Obst, Gemüse oder Klopapier. Kein Abriss von Lieferketten in der Industrie, keine Milliardenlasten auch für die deutsche Wirtschaft und die Steuerzahler. Das Schreckensszenario ist zumindest vertagt.

Doch um welchen politischen Preis? Ein EU-Mitglied, das vor knapp drei Jahren den Austritt beschloss und seither in quälender Selbstfindung nach dem richtigen Weg sucht, bleibt nur aus Angst vor einem Desaster noch länger an Bord. Es wird wohl Abgeordnete in das Europaparlament entsenden - nur um sie bald wieder nach Hause ins Vereinigte Königreich zu holen. Oder kommt am Ende doch wieder alles anders? Was die Gipfelbeschlüsse bedeuten könnten - ein Überblick:

Was die Gipfelbeschlüsse bedeuten können ...

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