Katarina Barley hat ihre Zustimmung als Justizministerin zur EU-Urheberrechtsreform mit Kabinettsdisziplin begründet. Das will ihr die CDU nicht durchgehen lassen.
Quelle: Michael Kappeler/dpa
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Zustimmung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) zur EU-Urheberrechtsreform scharf kritisiert. Er finde, als Ministerin könne man sich nicht hinstellen und sagen "ich bin dagegen, habe aber dafür gestimmt, weil sonst wäre die CDU sauer mit mir gewesen", sagte er in der ZDF-Sendung "maybrit illner".
Wenn man von etwas überzeugt sei, müsse man so abstimmen, wie man es für richtig hält und dürfe sich nicht "immer auf andere Parteien berufen".
Eine Zusammenfassung der Sendung finden Sie hier:
- Urheberrecht: Ziemiak kritisiert Barley
Klimaschutz, Urheberrecht: Die Jugend geht auf der Straße. Und die Politik? CDU-Generalsekretär Ziemiak kritisiert Justizministerin Barley wegen Aussagen zum Urheberrecht.