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EuGH-Urteil zu Hass-Kommentaren - Facebook muss Beleidigungen löschen

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Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von Menschen, die im Internet Opfer von rechtswidrigen Beleidigungen oder Hasskommentaren werden. Facebook ist gar nicht begeistert.

Online-Dienste wie Facebook können zum gezielten Aufspüren und Löschen von rechtswidrigen Beleidigungen ihrer Nutzer gezwungen werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

Hintergrund der EuGH-Entscheidung war der Fall der ehemaligen österreichischen Grünen-Politikerin Eva Glawischnig-Piesczek. Sie hatte nach einer Unterlassungsverfügung gegen eine beleidigende Äußerung auch eine Löschung wortgleicher und sinngleicher Kommentare gefordert. Facebook äußerte sich sehr kritisch zum EuGH-Urteil.

Weitere Hintergründe und einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie hier:

Kampf gegen Hatespeech - EuGH: Facebook muss aktiv suchen und löschen

Einzelne Beleidigungen im Netz löschen ist oft aussichtslos. Meistens bleiben trotzdem fast wortgleiche Posts anderer User online. Das könnte sich dank eines EuGH-Urteils ändern.

von Felix W. Zimmermann
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