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EuGH zu Luftverschmutzung - Polen verstößt gegen EU-Recht

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Seit Jahren ermahnt die EU Polen, sich um das Feinstaub-Problem zu kümmern. Doch in Warschau prallen die Hinweise ab. Nun schaltet sich der EuGH ein.

Ein schwerer Smog-Schleier hängt über dem polnischen Katowice.
Ein schwerer Smog-Schleier hängt über dem polnischen Katowice.
Quelle: Andrzej Grygiel/PAP/dpa

Polen unternimmt zu wenig gegen Luftverschmutzung und bricht damit EU-Recht. Dieses Urteil fällte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die EU-Kommission erwägt eine ähnliche Klage gegen Deutschland wegen dauerhafter Überschreitung von EU-Grenzwerten zur Luftreinhaltung.

Im Falle Polens ging es um zu hohe Feinstaub-Werte. Feinstaub kann gefährliche Lungenkrankheiten auslösen. Seit 2008 gelten in der EU dafür Grenzwerte, seit 2010 die Pflicht, Überschreitungen schnell abzustellen.

In Polen wurden die Grenzen nach Angaben des EuGH dennoch in den Jahren 2007 bis 2015 in 35 Gebieten tageweise überschritten. In neun Gebieten wurden auch die Jahresgrenzwerte regelmäßig nicht eingehalten. Auch gegen Deutschland führt die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren, weil die Luftgrenzwerte für Stickoxid nicht eingehalten werden.

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