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Europa positioniert sich gegenüber China

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Treffen in Paris - Europa positioniert sich gegenüber China

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Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron treffen heute Chinas Staatschef Xi. Gemeinsam mit EU-Kommissionschef Juncker geht es darum, den Gipfel im April vorzubereiten.

Hauptthemen der Begegnungen zwischen europäischne Spitzenpolitikern und Chinas mächtigstem Mann sind die multilaterale Zusammenarbeit sowie die Wirtschafts- und Klimapolitik. Die Begegnung bildet den Abschluss einer fünftägigen Europareise des chinesischen Präsidenten. Sie führte Xi auch nach Italien und in das Fürstentum Monaco.

Grünen-Politiker Jürgen Trittin mahnt vor dem Spitzentreffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Chinas Staatschef Xi Jinping ein geschlossenes Auftreten der EU an. "China muss verstehen, dass es nur eine One-Europe-Politik geben kann", sagte der Außenpolitiker vor dem Vierer-Treffen mit Xi, Merkel, Frankreichs Präsident Macron und EU-Kommissionspräsident Juncker in Paris.

EU soll sich nicht auseinanderdividieren lassen

Es sei gut, dass die EU-Kommission um eine gemeinsame China-Politik bemüht sei. Das gelinge aber nur, wenn die Mitglieder sich nicht auseinanderdividieren lassen. Das Signal der Geschlossenheit, dass Merkel, Macron und Juncker mit dem Treffen sendeten, gelte auch Italien. "Wer die europäische Position schwächt, schwächt sich schlussendlich selber", sagte Trittin. Xi hatte seine Europatour in Italien begonnen, Italien schloss sich trotz Bedenken wichtiger EU-Partner als erstes der großen G7-Industrieländer dem chinesischen Milliardenprojekt einer "Neuen Seidenstraße" an.

Aus Trittins Sicht sollten die drei EU-Vertreter das Treffen mit Xi auch als Signal an US-Präsident Donald Trump nutzen, der von einer auf internationaler Zusammenarbeit basierenden Weltordnung nicht viel hält. "Merkel, Macron und Juncker sollten Xi's verbales Bekenntnis zum Multilateralismus zur Grundlage für weitere Gespräche machen und damit auch an die USA ein Zeichen senden", forderte er.

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