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Europäische Grundwerte - EU-Parlament will Polen überprüfen

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So geht es nicht weiter mit Warschau. Da sind sich eine Mehrheit der Europaparlamentarier und die EU-Kommission einig. Polens Regierung ist empört.

Das EU-Parlament will Polen überprüfen lassen.
Das EU-Parlament will Polen überprüfen lassen. Quelle: Leszek Szymanski/PAP/dpa

Nach Ungarn nun also Polen: Aus Sicht des EU-Parlaments muss formal überprüft werden, ob sich Warschau noch an europäische Grundwerte hält. Mit breiter Mehrheit stimmten die EU-Abgeordneten in Straßburg für eine entsprechende Resolution.

In Gefahr sehen sie wegen umstrittener Reformen insbesondere die Unabhängigkeit der Justiz sowie die Medien- und Versammlungsfreiheit. Polens Regierungschefin Beata Szydlo bezeichnete die Ereignisse im Europaparlament als "skandalös".

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