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Orban stellt Zugehörigkeit infrage

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Europäische Volkspartei - Orban stellt Zugehörigkeit infrage

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Will Viktor Orban raus aus der Europäischen Volkspartei? Bislang ist unklar, welche Strategie der ungarische Ministerpräsident und seine Fidesz fahren.

Orban würde die EVP gerne umgestalten.
Orban würde die EVP gerne umgestalten.
Quelle: Wiktor Dabkowski/ZUMA Wire/dpa

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Zugehörigkeit seiner rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz zur Europäischen Volkspartei infrage gestellt. "Es kann sein, dass unser Platz nicht in der EVP ist", sagte er dem staatlichen Rundfunk. Dennoch würde er lieber in der konservativen europäischen Parteienfamilie verbleiben und sie umgestalten, fügte er hinzu.

In der EVP, der auch die Unionsparteien CDU und CSU angehören, wird derzeit der Ausschluss der Fidesz diskutiert.

Stein des Anstoßes ist eine Anti-Brüssel-Plakatkampagne der ungarischen Regierung, die den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit falschen Behauptungen verunglimpft. Mittlerweile haben 13 Mitgliedsparteien ans EVP-Präsidium geschrieben, die die Aussetzung der Fidesz-Mitgliedschaft oder den Ausschluss aus der Parteienfamilie fordern, wie eine EVP-Sprecherin am Freitag der sagte. Vergangene Woche waren es noch 12 gewesen. CDU und CSU sind nicht dabei. Insgesamt sind 56 Parteien in der EVP versammelt.

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