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Was die EU 2019 beschäftigt hat

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Europäischer Jahres-Rückblick - Was die EU 2019 beschäftigt hat

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Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich zum letzten EU-Gipfel des Jahres. Was hat die Gemeinschaft 2019 bewegt? Ein Überblick.

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker im Dezember 2019
Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, und Nachfolgerin Ursula von der Leyen enthüllen während der Zeremonie zur Amtsübergabe ein Porträt von Juncker.
Quelle: dpa

Das politische Jahr 2019 in Brüssel und Strasburg war von Debatten um Köpfe bestimmt. Auf neu gewählte EU-Parlamentarier folgte die Kommission um ihre Vorsitzende Ursula von der Leyen. Daneben bestimmten Proteste gegen Uploadfilter und die Urheberrechtsreform die Diskussionen.

Wahl des Europaparlaments

Im Mai waren rund 400 Millionen Europäer zu den Wahlen des EU-Parlaments aufgerufen. Mit knapp 51 Prozent war die Wahlbeteiligung verglichen mit vergangenen Europawahlen besonders hoch. Eine Übersicht mit weiteren Ergebnissen finden Sie hier.

Überraschende Spitze

Eigentlich hätte Manfred Weber neuer Chef der Kommission werden sollen. Weber ist Spitzenkandidat der EVP gewesen, die bei den Wahlen am stärksten abschnitt. Doch statt Weber sitzt nun Ursula von der Leyen, die deutsche Ex-Verteidigungsministerin, an der Spitze der Kommission. Das liegt auch an dem vage formulierten Passus im Vertrag von Lissabon. Darin heißt es, dass das Ergebnis der Wahlen bei der Personalie des Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden soll. Ein Automatismus ist das aber nicht.

Mit Zittern zur neuen Kommission

Ursula von der Leyens Kommission startete einen Monat später als geplant. Das EU-Parlament hatte die Kandidaten Ungarns, Rumäniens und Frankreichs für die Kommission abgelehnt und damit den Zeitplan durcheinander gebracht. Frankreich ließ sich mit der Nachnomminierung viel Zeit. Die Kommission wurde deswegen erst Ende November als Ganzes bestätigt.

Ursula von der Leyen begrüßt Manfred Weber.
Ursula von der Leyen und Manfred Weber (Archiv).
Quelle: Philipp von Ditfurth/dpa

Mit von der Leyen steht erstmals eine Frau an der Spitze. Sie hat ihr Ziel, ihre Kommission mit genau so vielen Frauen wie Männern zu besetzen, knapp verfehlt: 12 Frauen und 15 Männer arbeiten in der neuen Kommission. Eine Übersicht sehen Sie hier.

Von Urheberrecht bis Plastikverbot - die großen Inhalte

  • Uploadfilter: Im März verabschiedete das Parlament eine Reform des Urheberrechts, im April stimmten die Mitgliedssstaaten zu. Damit sollen auch die umstrittenen Uploadfilter kommen.
  • Einweg-Strohhalme: Um gegen Plastikmüll zu kämpfen, sind ab 2021 Trinkhalme, Teller und Besteck nicht aus Plastik mehr erlaubt. Das Parlament stimmte im März für ein Verbot.
  • Telefonieren ins EU-Ausland wird günstiger: Die Roaminggebühren für Telefonate und SMS ins EU-Ausland sind gesunken.
  • Grenzschutz ausgebaut: Frontex wird auf 10.000 Beamte aufgestockt
  • Europäischer Verteidigungsfonds: Rund 13 Milliarden Euro stehen für verschiedene Forschungsprojekte bereit.

Dauerthema Brexit

Der Austritt der Briten beschäftigte die EU auch dieses Jahr. Nach mehrfacher Verschiebung geschah das, was 2018 noch fast niemand für möglich gehalten hatte: Die Briten nahmen an der EU-Wahl teil - Wahlsieger wurde die Brexit-Partei. Premierministerin Theresa May trat daraufhin zurück, ihr Nachfolger Boris Johnson musste entgegen anderer Ankündigungen eine erneute Verschiebung des Austritts beantragen. Im Oktober stimmte das britische Parlament dann für Neuwahlen, die am 12. Dezember abgehalten werden. Der Brexit bleibt ein Thema für die EU.

Mit Material von AFP, dpa und Reuters.

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