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Rechtspopulisten gründen Fraktion

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Im Europaparlament - Rechtspopulisten gründen Fraktion

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Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten bei der Europawahl, haben die 73 rechten Abgeordneten in Brüssel eine neue Fraktion gegründet: "Identität und Demokratie".

Salvini und Le Pen beim Treffen der europäischen Rechtspopulisten in Mailand
Die Rechtspopulisten im Europaparlament wollen zusammenarbeiten.
Quelle: dpa

Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament haben eine neue Fraktion namens "Identität und Demokratie" mit 73 Abgeordneten gegründet, zu der auch die deutsche AfD gehört. "Wir schaffen etwas ganz Neues", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen.

Ziel der Fraktion sei ein Nein zum "europäischen Superstaat", zur "Entmündigung der Nationalstaaten" und zu anderem "Unsinn" anderer Parteien. "Wir sind hierher gekommen, um Stachel im Fleisch der Eurokraten zu sein", sagte Meuthen.

Fünftstärkste Fraktion

Inhaltlich legte sich Meuthen fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und "eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land".

Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nach der Europäischen Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an fünfter Stelle.

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