Europawahl in Großbritannien: EU-Bürger vom Wählen abgehalten
Europawahl in Großbritannien -
EU-Bürger vom Wählen abgehalten
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Großbritannien nimmt trotz der Austrittspläne an der Wahl zum Europaparlament teil. Doch offenbar dürfen nicht alle EU-Bürger abstimmen.
Eine Frau steht vor einem Wahllokal. Quelle: Alberto Pezzali/XinHua/dpa
Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote - also etwa "Meine Stimme verweigert" - haben sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern gehäuft, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften.
Hintergrund ist, dass EU-Bürger ein Formular abgeben mussten, in dem sie versicherten, nicht in ihrem Heimatland abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen zu spät oder gar nicht angekommen. Großbritannien und die Niederlande gaben heute den Auftakt für die Wahl.
Die NPD sorgte im Zuge der Europawahl 2019 mit einem Plakat für Unruhe. In der Folge entstand ein Rechtsstreit. Jetzt hat ein Potsdamer Gericht zu Gunsten der Partei entschieden.
Sie waren zur EU-Wahl im Mai nicht zugelassen: Jugendliche unter 18 Jahren. 14 von ihnen klagen nun vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ihren Ausschluss von der Wahl.
Jugendliche dürfen viele Kommunalparlamente mitwählen, auch einige Landtage, den Bundestag nicht und auch nicht das Europaparlament. Das wollen sie ändern.
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