Was die Portugiesen an der EU schätzen

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Serie Europeans' Corner - Was die Portugiesen an der EU schätzen

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Vor der Europawahl reist das ZDF in sechs europäische Städte. Die erste Station: Lissabon. Dort schätzen die Bürger die EU - und Rechtspopulisten haben kaum Chancen auf Erfolg.

Viele junge Portugiesen setzen sich auf unseren europäischen Schemel und nutzen die Gelegenheit zu sagen, was ihnen am Herzen liegt. Dabei sind vor allem Studieren und Reisen innerhalb der EU immer wieder Thema. Aber auch die Umwelt sowie eine gute wirtschaftliche Zukunft durch die Zusammenarbeit der Länder beschäftigen die Bewohner. Waren zu Krisenzeiten extremere Einstellungen zu Europa weit verbreitet, haben die Menschen in Lissabon heute das Gefühl, auf die EU angewiesen zu sein. Auf den Straßen Lissabons kommen die Nachwirkungen der Krise immer wieder zur Sprache - viele nennen die ökonomische Abhängigkeit vom Staatenbund nach der Schuldenkrise. Hunderttausende Portugiesen hatten während der Wirtschaftskrise (2012-2016) ihr Land verlassen.

Kein Gedanke an Austritt

Dass aber ihr Land die EU verlässt, es einen portugiesischen Brexit gäbe, können sich die Menschen in Lissabon nicht vorstellen. "Nicht viel" halten die Bürger Lissabons vom Ausstieg der Briten, bekommen wir immer wieder zu hören.

Hier, in Portugals Hauptstadt, wurden die rechtlichen Voraussetzungen für den Brexit geschaffen. 2007 wurde mit Blick auf die neuen EU-Staaten aus Osteuropa der sogenannte "Artikel 50" formuliert. Er sollte einen Ausstieg aus der EU rechtlich absichern. Obwohl die EU - beziehungsweise zuvor die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) - zu diesem Zeitpunkt schon seit 50 Jahren existierte, wurde diese Option nie juritisch erfasst. Mit einem Ausstieg Großbritanniens aus der EU rechnete damals noch niemand. Vielmehr sollte der Vertrag die EU wieder handlungsfähiger machen, denn nach der Osterweiterung hatte die EU mit ihrer eigenen Größe zu kämpfen. Um effiziente Entscheidungen mit nun 27 Mitgliedsstaaten fällen zu können, musste sie institutionell reformiert werden.

Rechtspopulisten bleiben vermutlich unter Fünf-Prozent-Hürde

Andre Ventura
André Ventura
Quelle: ZDF

Selbst der rechtspopulistische Politiker André Ventura, Gründer der Partei "Basta", bedauert den Ausstieg: "Die EU gewinnt nicht daran, dass Großbritannien sie verlässt. Aber wir müssen ihre Entscheidung respektieren", so Ventura. Im Vergleich zu anderen Rechtspopulisten innerhalb der EU wirbt nicht einmal er für einen Ausstieg Portugals.

Insgesamt scheint Portugal eines der letzten Länder der Union zu sein, das vor einem Aufstieg der Rechtspopulisten gefeit ist: Rechtspopulistische Parteien wie "Basta" schaffen es nach letzten Prognosen für die EU-Wahl nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. 

Steigende Mieten im Alltag ein Thema

Fragt man Passanten auf Lissabons Straßen, woran es bei der EU hapert, ist der geregelte Zufluss von Geflüchteten kein Thema. Portugal liegt abseits der gängigen Mittelmeerrouten, viele Geflüchtete erreichen ihr Land erst gar nicht. Premierminister António Costa wirbt für eine Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen und nimmt auch Flüchtlinge auf.

Lissabon - Fotograf Johnny
Fotograf Johnny
Quelle: ZDF

Auch wenn die Migration kein Reizthema wie in vielen anderen EU-Staaten ist, fühlen sich viele Portugiesen von der EU-Politik vernachlässigt: Die Mieten steigen, Viertel werden in rasender Schnelligkeit gentrifiziert und die Portugiesen müssen aus den Städten aufs Land ziehen. Es ist eine Schattenseite des boomenden Tourismus, der zugleich mehr Wohlstand, aber auch neue Sorgen bringt. So auch für Johnny, einen jungen Fotografen, den wir in Lissabon begleitet haben. Er wünscht sich von der EU stärkere Regulierungen des Wohnungsmarkts, damit die Portugiesen nicht von Touristen vertrieben werden. Ein Problem, das längst nicht nur in Lissabon die Menschen beschäftigt.

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