Sie sind hier:

Versäumnisse der Behörden - Bundestag beschließt Einsetzung von Amri-Untersuchungsausschuss

Datum:

Steckte hinter dem Berliner Breitscheidplatz mehr als eine Serie von Fehlern einzelner Behörden? Das will der Bundestag nun herausfinden und setzt einen U-Ausschuss ein.

Archiv: Fahndungsfotos des im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Berlin gesuchten Tunesiers Anis Amri, aufgenommen am 22.12.2016 in Frankfurt am Main
Fahndungsfotos des im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Berlin gesuchten Tunesiers Anis Amri (Archivbild). Quelle: dpa

Die Parlamentarier beschlossen die Einsetzung des Untersuchungsausschusses einstimmig. "Ist das System überfordert gewesen oder waren es Einzelfehler?", fragte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.

Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Attentäter Anis Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gerast. Er wurde später in Italien auf der Flucht von Polizisten erschossen. Amri war ein bekannter islamistischer Gefährder. Er kam als Asylbewerber nach Deutschland, wo er unter verschiedenen Identitäten lebte.

AfD-Forderung abgelehnt

Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte,
Amri sei zwar immer wieder Thema in Gesprächsrunden des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern gewesen. Trotzdem habe er sich in Deutschland unbehelligt, "quasi wie unter einer Käseglocke" bewegen können.

Die AfD stand mit ihrer Forderung, den Ausschuss auch für eine allgemeine Bestandsaufnahme der Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung zu nutzen, im Bundestag alleine da.

Amri war bekannter Islamist und Straftäter

Amri war ein bekannter Islamist, Gefährder und verurteilter Straftäter, der als Asylbewerber ins Land kam. Eigentlich hätte er abgeschoben werden sollen, aber stattdessen zog er mit diversen Identitäten umher, täuschte die Behörden, entzog sich der Polizei und richtete am Ende ein Blutbad an.

Im März ist in dem Ausschuss zunächst ein Gespräch mit Anschlagsopfern und Hinterbliebenen geplant - gemeinsam mit dem Opferbeauftragten Beck. In der zweiten März-Hälfte und im April sind drei Sachverständigenanhörungen vorgesehen - unter anderem mit Islamismus-Experten. Im Mai sollen schließlich die Zeugenvernehmungen beginnen.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.