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Die Genfer Konventionen - Wie Menschen im Krieg geschützt werden sollen

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Vor 70 Jahren wurden die Genfer Konventionen unterzeichnet - zum Schutz von Menschen im Krieg. Sie regeln unter anderem den Umgang mit Kriegsgefangenen und Zivilisten.

Die Genfer Konvention soll Menschen auch im Krieg vor Grausamkeit und Unmenschlichkeit schützen. Doch rund um die Welt treten Soldaten, Rebellen und Terroristen die Vorschriften mit Füßen.

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Welche Ursprünge hat das humanitäre Völkerrecht?

Die Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung und die Genfer Abkommen beruhen auf Ideen des Schweizers Henry Dunant, der 1859 Zeuge der blutigen Schlacht von Solferino wurde und die Gründung des "Internationalen Komitees der Hilfsgesellschaften für die Verwundetenpflege" initiierte. Auf einer 1864 von der Schweizer Regierung einberufenen Konferenz stimmten zwölf Regierungen der "Genfer Konvention zur Verbesserung des Schicksals der verwundeten Soldaten der Armeen im Felde" zu, die die Aufnahme und Pflege der Verwundeten beider Kriegsparteien in den Vordergrund stellte. Als Kennzeichen wurde das rote Kreuz auf weißem Grund gewählt.

Henry Dunant (undatiertes Foto)
Henry Dunant (undatiertes Foto), war ein schweizer Geschäftsmann und Humanist. Auf einer Geschäftsreise wurde er Zeuge der Schlacht von Solferino und schrieb darüber ein Buch. In dessen Folge kam es zur Gründung des späteren Roten Kreuzes.
Quelle: dpa

Was beinhalten die Genfer Konventionen von 1949?

Der Zweite Weltkrieg zeigte, dass weitere Anstrengungen nötig waren. Am 12. August 1949 ratifizierten alle damals existierenden Staaten die vier Genfer Konventionen:

  • Die erste und zweite Genfer Konvention von 1949 verpflichten die kriegführenden Parteien, Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige sowie medizinisches Personal, Ambulanzen und Spitäler besonders zu schützen.
  • Die dritte Genfer Konvention enthält detaillierte Regeln über die Behandlung von Kriegsgefangenen.
  • Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilpersonen, die sich in Feindeshand - in eigenem oder in einem besetzten Gebiet - befinden.

Was steht in den Zusatzprotokollen?

  • Das erste Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt die Regeln für internationale bewaffnete Konflikte und enthält Einschränkungen wie das Verbot von Angriffen auf Zivilpersonen und zivile Objekte sowie die Beschränkung der Mittel und Methoden der Kriegsführung.
  • Das zweite Zusatzprotokoll weitet die Mindestgarantien für den Schutz von Privatpersonen auf den internen bewaffneten Konflikt aus.
  • Das dritte Zusatzprotokoll von 2005 sieht die Einführung des roten Kristalls als zusätzliches Emblem vor, das neben dem roten Kreuz und roten Halbmond besondere Schutz gewährt.

"Wenn Staaten diese Prinzipien ständig verletzen, müsste das Konsequenzen in unserer Politik haben", so der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative Gerald Knaus.

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Wer überprüft die Einhaltung der Genfer Konventionen?

Als einziges Kontrollorgan wird in den Genfer Konventionen das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) genannt, das u.a. Gefangenenlager besuchen darf. Seit 1991 können mögliche Verstöße gegen die Bestimmungen der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle durch eine Internationale Humanitäre Ermittlungskommission untersucht werden. Diese besitzt jedoch keine hoheitlichen, sondern rein investigative Kompetenzen.

Welche Sanktionen sind bei Verstößen möglich?

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Die Genfer Konventionen sind freiwillige Selbstverpflichtungen und treffen keine Aussagen zu Sanktionen. Sie enthalten allerdings die Verpflichtung der Unterzeichner, schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht selbst unter Strafe zu stellen. So sind in Deutschland Verletzungen der Genfer Konventionen durch das 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch strafbar. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat seit 2002 unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen, wird aber von einer Reihe von Ländern nicht anerkannt, unter anderem von den USA, Russland, der Volksrepublik China, Indien, Pakistan und Israel.

Welche Veröffentlichungen und Statistiken gibt es?

Das Internationale Rote Kreuz (IKKR) überwacht die Einhaltung der vier Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle. Seine Berichte, zum Beispiel über den Besuch von Gefangenenlagern, behandelt das IKKR vertraulich und leitet diese nur an die betreffende Partei weiter. Dies ist aus Sicht des IKKR Voraussetzung, um seine Neutralität zu wahren und Einfluss auf die Einhaltung der Konventionen zu behalten. Deshalb gibt es außer einzelnen Berichten von NGOs wie Amnesty International sowie unabhängigen Medien keine verlässlichen Statistiken und Auswertungen über die Verletzungen der Genfer Konventionen insgesamt.  

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