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Vom Bundestag verabschiedet - Was das "Gesetz Digitale Versorgung" bringt

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Der Bundestag hat zugestimmt: Das Gesundheitswesen geht online. Was sich mit dem neuen Gesetz für Versicherte ändert - ein Überblick.

Ein Smartphone und ein Stethoskop liegen auf einer Tastatur
Patienten haben in Zukunft mehr digitale Möglichkeiten.
Quelle: picture alliance / Sven Simon

Der Bundestag hat heute das von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entworfene Gesetz zur Digitalisierung der Gesundheitsversorgung verabschiedet. Das Paket beinhaltet eine ganze Reihe an Maßnahmen. Die digitalen Neuerungen werden größtenteils begrüßt, allerdings gibt es auch datenschutzrechtliche Bedenken. Was sich mit dem Gesetz ändern soll - ein Überblick:

Gesundheits-Apps

Elektronische Tagebücher für Diabetiker, Apps für Menschen mit Bluthochdruck oder andere Anwendungen gibt es künftig auf Rezept. Damit Patienten die Apps schnell nutzen können, wird für die Hersteller ein zügiger Zulassungsweg geschaffen. Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird ein Verfahren etabliert, das regeln soll, welche Anwendungen künftig zur Regelversorgung gehören - und damit zügig verschrieben werden können.

Online-Sprechstunden

Patienten sollen Ärzte, die Online-Sprechstunden anbieten, künftig leichter finden. Darum dürfen die Mediziner auf ihrer Internetseite über solche Angebote informieren.

Beitritt zur Krankenkasse

Wer einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten möchte, soll das künftig auch auf elektronischem Weg tun können. Zudem dürfen Kassen auf elektronischem Wege über innovative Versorgungsangebote informieren.

Heil- und Hilfsmittel

Heil- und Hilfsmittel wie etwa Prothesen oder Rollstühle sollen künftig ebenfalls online verordnet werden können. Die Akteure im Gesundheitswesen werden verpflichtet, die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen. Die Weichen für das elektronische Rezept für Medikamente hat der Gesetzgeber bereits gestellt.

Elektronischer Arztbrief

Auch die elektronische Übermittlung des Arztbriefes, der etwa einen Befundbericht enthalten kann, soll künftig gefördert werden. Um einen Anreiz für die Anwendung der Online-Variante zu schaffen, sollen Telefaxe geringer vergütet werden als bislang. So genannte Telekonsilien, also Beratungen von Ärzten untereinander, werden in größerem Umfang ermöglicht und extrabudgetär vergütet.

Datenweitergabe zu Forschungszwecken

Die gesetzlichen Kassen müssen die persönlichen Daten sowie sämtliche Behandlungsdaten aller Versicherten an den Spitzenverband der Kassen weiterleiten, der sie dann pseudonymisiert der Forschung zur Verfügung stellt. Verwaltet werden sollen die Daten von einem erweiterten Forschungsdatenzentrum, das beim Bundesgesundheitsministerium angesiedelt wird.

Genutzt werden sollen die Patientendaten laut Spahns Gesetzentwurf für "Forschung, insbesondere für Längsschnittanalysen über längere Zeiträume, Analysen von Behandlungsabläufen oder Analysen des Versorgungsgeschehens". Die Daten können laut Gesetzentwurf von Behörden, Forschungseinrichtungen oder Universitätskliniken genutzt werden.

Datenschützer bleiben besorgt

Trotz der Pseudonymisierung gibt es datenschutzrechtliche Bedenken - etwa von Patientenschützern, den Grünen und dem Bundesrat. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber spricht sich für eine Widerspruchsmöglichkeit gegen die Verwendung der eigenen Daten aus, die im jetzigen Gesetz allerdings nicht vorgesehen ist.

Spahn verteidigt das Gesetz gegen die Kritik. Es gehe darum, Gesundheitsforschung zu ermöglichen und für Patienten mit chronischen Krankheiten wie Diabetes neue Erkenntnisse zu gewinnen, betonte der Minister im ZDF.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat seine Gesetzesinitiative zur Digitalisierung im Gesundheitswesen im "ZDF-Morgenmagazin" gegen Kritik verteidigt. Sensible Daten würden geschützt.

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