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Wen die Masernimpfpflicht betrifft

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Bundestag stimmt zu - Wen die Masernimpfpflicht betrifft

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Ein Impfschutz gegen Masern soll künftig vor allem für Kita- und Schulkinder verpflichtend sein. Das hat der Bundestag beschlossen. Aber was bedeutet das Gesetz?

Um einen besseren Schutz vor hochansteckenden Masern zu erreichen, hat der Bundestag die Einführung einer Impfpflicht für Kita- und Schulkinder beschlossen. Das ab März 2020 geltende Gesetz sieht auch vor, nichtgeimpfte Kinder von Kitas auszuschließen.

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Lange wurde darüber diskutiert, jetzt kommt die gesetzliche Masern-Impfpflicht. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz, das Kinder, Geflüchtete und Mitarbeiter in Gemeinschaftseinrichtungen zu der Schutzimpfung verpflichtet. Union, SPD und FDP hatten in zweiter Lesung für das Gesetz gestimmt. Die AfD stimmte dagegen, Grüne und Linke enthielten sich. Bei der namentlichen Schlussabstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 dagegen, 105 enthielten sich.

"Masernschutz ist Kinderschutz", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Es gehe darum, gerade die Schwächsten in der Gesellschaft zu schützen. Die Regelungen im Einzelnen:

Ab wann gilt die Impfpflicht und für wen? 

Ab März nächsten Jahres. Bei Eintritt in die Kita oder Schule müssen Eltern für ihre Kinder ab dann die Impfung vorweisen. Für Kinder, die schon im Kindergarten oder in der Schule sind, muss bis spätestens 31. Juli 2021 nachgewiesen werden, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Impfpflicht besteht auch für Erzieherinnen in Kitas, für Lehrer, Tagesmütter und für Beschäftigte in medizinischen und sonstigen "Gemeinschaftseinrichtungen". Dazu zählen Ferienlager oder auch Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte. Auch Bewohner solcher Einrichtungen müssen sich impfen lassen oder nachweisen, dass sie immun sind.

Gibt es Ausnahmen?

Ja. Wer mit einem ärztlichen Attest nachweist, dass eine Impfung aus gesundheitlichen Gründen nicht ratsam - also kontraindiziert - ist, ist von der Impfpflicht befreit. Außerdem sind vor 1970 Geborene von der Impfpflicht befreit, da sie größtenteils immun sein dürften, weil sie die Masern höchstwahrscheinlich durchgemacht haben.

Was passiert denen, die sich nicht an die Impfpflicht halten?

Kitas, Schulen und andere Einrichtungen, in denen die Impfpflicht gilt, müssen Impfsäumige an das Gesundheitsamt melden. Das entscheidet dann über das weitere Vorgehen und kann im Extremfall Bußgelder bis 2.500 Euro verhängen. Kitas dürfen ungeimpfte Kinder künftig nicht mehr annehmen. Auch gegen die Einrichtungen können Bußgelder verhängt werden, wenn sie sich nicht an die Impfpflicht halten.

Wie viele Masernfälle gibt es in Deutschland?

In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts waren zuletzt nur rund 93 Prozent der Schulanfänger in Deutschland ausreichend gegen Masern geimpft. In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Ausbrüchen der Krankheit.

Wie weise ich die Impfung oder Immunität nach? 

Über den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder ein ärztliches Attest. Wer sich nicht sicher ist, ob er geimpft ist oder nicht, kann auch einen Bluttest machen. Wenn Antikörper nachgewiesen werden, hatte man entweder schon Masern und ist somit immun oder man ist bereits geimpft. Im Zweifel sollten sich auch Erwachsene lieber noch einmal impfen lassen, rät die Ständige Impfkommission (STIKO). Das für Infektionskrankheiten zuständige Robert Koch-Institut (RKI) sieht bei nach 1970 geborenen Erwachsenen große Impflücken.

Muss ich dafür mit meinem Kind in eine volle Kinderarztpraxis?

Nein. Die Impfung soll künftig bei allen Ärzten außer Zahnärzten möglich sein.

Betrifft die Impfpflicht auch andere Krankheiten?

Es gibt kein Grundrecht auf Röteln in diesem Land.
Jens Spahn, Gesundheitsminister

Mit der Masern-Impfpflicht wird für Betroffene indirekt auch eine Impfpflicht für Mumps und Röteln und zum Teil auch Windpocken eingeführt, da in Deutschland nur Mehrfachimpfstoffe zugelassen sind. Aus Sicht von Spahn ein erwünschter Nebeneffekt: "Es gibt kein Grundrecht auf Röteln in diesem Land, und deswegen ist es eben gut, wenn wir im Zweifel noch zusätzliche Infektionskrankheiten damit vermeiden können", sagte er.

Warum werden Masern überhaupt als so gefährlich eingestuft?

Bei Infizierten wird das Immunsystem geschwächt, es kann zu Komplikationen wie Mittelohr- und Lungenentzündungen kommen. Selten kommt es auch zu Gehirnentzündungen, die tödlich enden können. Masern seien keine harmlose Kinderkrankheit, sagt das RKI.

Bei 1.000 Erkrankten gebe es einen Todesfall. Manchmal führt die Krankheit erst nach Jahren zum Tod, etwa bei der Masern-Gehirnentzündung SSPE - wer im Säuglingsalter an Masern erkrankt, ist besonders gefährdet.

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