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Das Comeback der FDP - Lindner: "Sind nicht zum Regieren verdammt"

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Cooles Comeback mit Abstrichen: Die FDP ist zurück im Bundestag. Aber: Die eigentlich angestrebte drittstärkste Kraft im Plenum ist die AfD. Und der Rückzug der SPD aus der GroKo setzt die Liberalen unter Regierungsdruck. "Wir sind nicht zum Regieren verdammt", sagt denn auch FDP-Chef Lindner.

Die Liberalen sind zurück im Bundestag. Ihr Bundesvorsitzender Christian Lindner freut sich über den gelungenen Neuanfang. Er möchte eine Trendwende für das Land. Ob die FDP dieses Ziel als Regierungs- oder Oppositionspartei angehen wird, lies er offen.

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Christian Lindner und die FDP haben ein grandioses Comeback hingelegt. Mit einem ordentlichen Stimmenpolster von zehn Prozent plus ziehen die Liberalen nach vier Jahren Abstinenz wieder in den Bundestag ein. Und mehr noch: Wenn es nicht wieder eine Große Koalition geben soll, und das hat die SPD bereits ausgeschlossen, haben die Liberalen prompt gleich bei einer Regierungsbildung ein gewichtiges Wörtchen mit zu reden.

Die FDP jubelt darüber, dass die Partei wieder in den Bundestag eingezogen ist. "Ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Deutschen Bundestag, denn die Menschen haben uns ein Comeback ermöglicht", freute sich FDP-Chef und -Spitzenkandidat Christian Lindner.

Bitterer Beigeschmack

Dem Jubel in der Parteizentrale der FDP in Berlin war aber ein bitterer Beigeschmack beigemischt - durch das Abschneiden der AfD. Sie erobert mit gut 13 Prozent auf Anhieb Platz 3. Den Liberalen bleibt der vierte Rang und die Aussicht auf Jamaika. Doch auch dieses Bündnis mit Union und Grünen ist kein Selbstläufer. Die Liberalen schnitten um etwa einen Prozentpunkt besser ab als die Grünen, die nach Hochrechnungen bei 9 Prozent lagen.

Die entscheidende Frage dürfte in den nächsten Wochen sein, ob der grüne Realo-Flügel, den es nach zwölf Jahren ohne Regierungsbeteiligung im Bund wieder in die Schaltzentralen der Macht drängt, dem linken Flügel eine Koalition mit den "verhassten" Liberalen schmackhaft machen kann. Auch für die Liberalen ist das kein leichter Schritt. Vielen klingt noch das Hohngelächter gerade des linken Parteiflügels der Grünen in den Ohren, als die FDP vor vier Jahren aus dem Bundestag flog.

"Kein Ende des Verbrennungsmotors"

FDP-Chef Lindner hatte kurz vor der Wahl nochmals deutlich gemacht, was er unbedingt umgesetzt haben will: Kein Ende des Verbrennungsmotors - und schon gar nicht bis 2030, wie die Grünen das wollen. Zudem will er endlich ein Einwanderungsgesetz und keine Schuldenvergemeinschaftung im Euroraum. Das scheint nicht unzumutbar. Das könnte auch ein bisschen eine Frage der Formulierung werden.

Die Grünen sind aber nicht das einzige Problem. Auch die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind angeschlagen. Dies könnte die Verhandlungen insbesondere mit der CSU schwierig gestalten. In Bayern sind im nächsten Jahr Landtagswahlen. Die CSU und ihr Parteichef Horst Seehofer stehen also besonders unter Druck, was sie unberechenbar machen könnte.

Preis für Jamaika hochtreiben?

Kann die FDP also den Preis für Jamaika hochtreiben? Es wäre zumindest ein gefährliches Spiel. Und Lindner will den Einstieg in eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen von Inhalten abhängig machen.

"Wir sind nicht zum Regieren verdammt, aber wir sind natürlich bereit, politische Verantwortung zu übernehmen", sagte Lindner am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. Es gehe darum, einen Beitrag zur Stabilität in aufgeregten Zeiten zu leisten. Aber: Man werde nicht zulassen, dass SPD allein darüber entscheide, wer in die Regierung gezwungen werde. "Das muss man von Inhalten abhängig machen."

Das Gespenst von Neuwahlen

Über allem schwebt das Gespenst von Neuwahlen. Das will aber wohl keiner der politischen Streiter. Merkel und die Union haben gerade ihre Watschen vom Wähler abgeholt und die Grünen sind froh, doch noch das Gesicht gewahrt zu haben.
Lindner sieht also die besten Chancen, seine Partei zu führen, außerhalb der Kabinettsdisziplin. Denn bei allem gilt es, die FDP in den kommenden vier Jahren so aufzustellen, dass 2021 nicht wieder der Rauswurf aus dem Bundestag droht. "Nach einem Scheitern ist ein Neuanfang möglich", sagte Lindner. "Der Erneuerungsprozess der FDP ist nicht abgeschlossen. (...) Ab morgen wird gearbeitet."

Als könnten sie es nicht erwarten treffen sich die neuen Bundestagsabgeordneten am Montagnachmittag zu ihrer ersten Sitzung - noch in ihrer Parteizentrale, weil ihre Plätze im Plenum erst wieder eingerichtet werden müssen.

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