ZDFheute

SPD-Kandidaten gegen schwarze Null

Sie sind hier:

Finanzierung der Klima-Ziele - SPD-Kandidaten gegen schwarze Null

Datum:

Seit einigen Jahren macht die Bundesregierung keine neuen Schulden. Die aktuelle schwarze Null wird nun von der SPD in Frage gestellt.

Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD.
Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD.
Quelle: Ralf Hirschberger/dpa

Um ehrgeizige Klimaziele zu finanzieren, stellen mehrere Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz die Schuldenbremse infrage. Einer von ihnen, Karl Lauterbach, sagte dem "Handelsblatt": "Wir brauchen einen massiven staatlichen Ausbau der erneuerbaren Energien. Die schwarze Null ist deshalb ökonomisch und ökologisch unsinnig."

Ähnlich äußerte sich Mitbewerber Michael Roth: "Wenn wir diese Zukunftsinvestitionen jetzt unterlassen, ist das eine viel größere Belastung für nachfolgende Generationen."

Scholz: Genug Geld für Klimaschutz

Auch Ökonomen hatten aufgrund der Niedrigzinsen und der sich abschwächenden Konjunktur zuletzt neue Schulden ins Spiel gebracht. Einem dem "Handelsblatt" vorliegenden Papier des Bundesfinanzministeriums zufolge nahm der Bund im ersten Halbjahr 2019 erstmals seit Jahren wieder weniger Steuern ein. Die Einnahmen sanken gegenüber dem Vorjahreszeitraum demnach um 1,4 Milliarden auf 155,6 Milliarden Euro.

Ende Juni hatte die Bundesregierung den Haushalt 2020 beschlossen. Demnach steht zwar - wie seit 2014 jedes Jahr - die schwarze Null, Spielräume für Sonderwünsche hat der Haushalt aber nicht.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) versprach dennoch, für den Klimaschutz sei genug Geld da. Das Klimakabinett soll am 20. September ein Gesamtpaket zum Klimaschutz vorlegen.

Regenwald-Abholzung in Peru

IPCC-Sonderbericht -
Erderwärmung steigt - Raubbau beispiellos
 

Die Lufttemperatur auf der Erde ist seit 1850 um 1,53 Grad gestiegen. Hinzu kommt ein beispielloser Raubbau an der Erde. Der neue Bericht des Weltklimarats ist eine Warnung.

von Rolf Markert
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.