Sie sind hier:

Mehrwertsteuer - Fleischpreis: Oettinger gegen Alleingänge

Datum:

Mehrere Politiker hatten in den vergangenen Tagen eine höhere Besteuerung von Fleisch ins Gespräch gebracht. EU-Kommissar Oettinger sieht das skeptisch.

EU-Kommissar Günther Oettinger. Archivbild
EU-Kommissar Günther Oettinger. Archivbild
Quelle: Virginia Mayo/AP/dpa

EU-Kommissar Günther Oettinger hat in der Debatte um eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch vor nationalen Alleingängen gewarnt. Fleisch sei ein Grundnahrungsmittel im EU-Binnenmarkt.

Wenn der Preis in Deutschland höher werden sollte, bleibe es im benachbarten Ausland gleich billig, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von sieben auf 19 Prozent werde außerdem zu einer Verringerung des Fleischverzehrs "mit Sicherheit nicht beitragen".

Künast: Folgekosten einrechnen

"Gegebenenfalls gehen die Leute von der Biotheke zur normalen Fleischtheke", so Oettinger. Außerdem sei der Vorschlag auch "sozial fragwürdig". Kinder in sozial schwächeren Familien könnten plötzlich "schlechter mit Grundnahrungsmitteln versorgt sein". Der EU-Kommissar nannte die Vorschläge "reine Symbolpolitik".

Zuletzt waren Forderungen nach einer höheren Besteuerung von Fleisch laut geworden. Mit den Mehreinnahmen soll eine bessere Tierhaltung finanziert werden. Derweil kritisierte die Grünen-Politikerin Renate Künast Subventionen für die Massentierhaltung. "Wir subventionieren mit sauer verdienten Steuergeldern Massentierhaltung", sagte Künast der Düsseldorfer "Rheinischen Post". In Wahrheit sei das vermeintliche Billigfleisch sehr viel teurer, weil auch die Folgewirkungen der Massentierhaltung eingerechnet werden müssten. Das seien etwa die Kosten durch die Belastung des Klimas wegen des hohen Tierbestands, für die Behandlung von Gesundheitsschäden durch zu viele Antibiotika im Schweinefleisch oder steigende Grundwasserpreise wegen der Nitratbelastung. "Das wäre der ehrliche Vergleich zum Ökofleisch", sagte Künast.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.