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Flüchtlingskrise - EU verlängert Marine-Mission vor Libyen

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In der Flüchtlingskrise hat die EU ihren Marine-Einsatz vor Libyen um fast anderthalb Jahre verlängert. Die Mission "Sophia" werde bis zum 31.12.2018 fortgeführt, teilte die EU mit. Italien hatte die Verlängerung zunächst blockiert, um mehr Unterstützung in der Flüchtlingskrise zu erhalten.

Italiens Regierung fühlt sich mit den vielen Flüchtlingen allein gelassen und macht auch Hilfsorganisationen Vorwürfe. In Rom gab es jetzt zu eine Krisensitzung bezüglich der Handhabung der Seenotrettung.

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In der Flüchtlingskrise geht "Sophia" seit Juni 2015 gegen Schleuserbanden vor. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem retten sie Flüchtlinge aus Seenot. Seit dem vergangenen Jahr geht die Marine-Mission auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt.

Mandat von "Sophia" leicht verändert

Das Mandat von "Sophia" wurde dieses Mal nur geringfügig verändert. So soll die Mission nun auch verfolgen, was aus den ausgebildeten Mitgliedern der libyschen Küstenwache wird. Darüber hinaus soll der Einsatz Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sammeln und den Austausch von Informationen über Menschenhandel mit EU-Mitgliedstaaten, der Grenzbehörde Frontex und Europol verstärken.

Die Verlängerung von "Sophia" sei "einstimmig" erfolgt, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Damit stimmte auch Italien zu, obwohl seine Hauptforderungen an die EU in der Flüchtlingskrise nicht erfüllt wurden. Dazu gehörte insbesondere die Öffnung von Häfen für Bootsflüchtlinge in anderen EU-Staaten. Ohne die Zustimmung wäre die Mission allerdings am Donnerstag ausgelaufen und Rom mit dem Flüchtlingsproblem erst recht alleine gewesen. Seit Jahresbeginn sind in Italien mehr als 93.000 Bootsflüchtlinge angekommen.

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