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Flüchtlingsschiff - Schweiz verweigert "Aquarius" die Flagge

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Das Schiff "Aquarius" soll nach dem Willen der Regierung in Bern nicht unter Schweizer Flagge fahren. Panama hatte dem Flüchtlingsschiff die Flagge entzogen.

Die «Aquarius» vor Pozzallo (Archiv).
Die «Aquarius» vor Pozzallo (Archiv).
Quelle: Salvatore Cavalli/AP/dpa

Das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" darf seine Mission nicht unter Schweizer Flagge ausführen. Die Regierung in Bern lehnte einen Vorstoß aus dem Parlament ab. Für die Seenotrettung im Mittelmeer sei ein koordinierter Ansatz aller europäischer Staaten erforderlich.

Panama hatte dem Schiff die Flagge entzogen. Später beschlagnahmte Italien das Schiff. Die Abgeordneten argumentierten, dass die "Aquarius" aufgeben müsse, falls kein anderes Land als Flaggenstaat einspringe.

Der Nationalrat Kurt Fluri von der Partei FDP.Die Liberalen erinnerte daran, dass das Schiff seit 2016 rund 29.000 Migranten vor dem Ertrinken gerettet habe. Aline Trede von den Grünen wies darauf hin, dass die "Aquarius" das einzige verbliebene nichtstaatliche Such- und Rettungsschiff im zentralen Mittelmeer sei. Dort seien seit Jahresbeginn mehr als 1.250 Menschen ertrunken.

Doch die Schweizer Regierung, der Bundesrat, sah sich nach eigenen Angaben "unter den gegebenen Umständen nicht in der Lage, die Ausnahmeklausel des Seeschifffahrtsgesetzes für das Seeschiff 'Aquarius' anzuwenden".

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