Sie sind hier:

Forderung aus Thüringen - Mehr Grundsatzentscheide für Asyl

Datum:

Um Gerichten Arbeit mit Asylprozessen zu sparen, hat Thüringens Justizminister nun mehr Grundsatzentscheide gefordert. So könne alles beschleunigt werden.

Dieter Lauinger will Grundsatz-Entscheidungen in Asylprozessen.
Dieter Lauinger will Grundsatz-Entscheidungen in Asylprozessen. Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Tausende Asylverfahren könnten nach Ansicht von Thüringens Justizminister Dieter Lauinger durch Grundsatzurteile verkürzt werden. Somit werde Gerichten Arbeit erspart, sagte er vor der Justizminister-Konferenz am kommenden Mittwoch.

"Asylverfahren könnten deutlich beschleunigt werden, wenn es mehr obergerichtliche Entscheidungen zu wiederkehrenden Streitfragen gäbe", sagte der Grünen-Politiker. Eine der Streitfragen sei, ob die drohende Einberufung in die syrische Armee als Asylgrund gelte.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.