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Luftverschmutzung in Städten - Gratis-ÖPNV: Grüne wollen Hürden beseitigen

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Die Debatte um den öffentlichen Nahverkehr geht weiter. Die Grünen forden vom Bund, rechtliche Grundlagen zu schaffen.

Eine Straßenbahn in Mannheim.
Eine Straßenbahn in Mannheim. Quelle: Uwe Anspach/dpa

In der Debatte um schmutzige Stadtluft fordern die Grünen eine Gesetzesänderung für Städte und Gemeinden, die einen kostenlosen Nahverkehr anbieten wollen und können. Derzeit könne keine Kommune eine Umlage oder Abgabe für den ÖPNV schaffen, weil die rechtliche Grundlage fehle, sagte Parteichef Robert Habeck.

Man werde Maßnahmen bündeln müssen, sagte Habeck. Dazu gehöre auch ein Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und seine "Vergünstigung bis hin zur Kostenfreiheit".

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