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Von der Leyen in Bagdad - Was will die Bundeswehr noch im Irak?

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Das Mandat der Bundeswehr im Irak läuft bald aus, der IS ist fast besiegt. Die Rolle der Truppe soll überdacht werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

Bundeswehrsoldat und kurdischer Kämpfer im Irak am 23.09.2016
Ein Bundeswehrsoldat und ein kurdischer Kämpfer im Irak (Archivbild) Quelle: dpa

Wie beteiligt sich die Bundeswehr bislang am Kampf gegen den IS?

Nicht mit Luftangriffen wie Amerikaner, Briten und Franzosen. Stattdessen lieferte die Truppe über lange Zeit Waffen an kurdische Kämpfer im Nordirak und bildet sie seit Januar 2015 aus - Krieg aus der zweiten Reihe eben. Bis zu 150 deutsche Soldaten sind dafür noch in der kurdischen Provinzmetropole Erbil stationiert.

Deutschland unterstützt von Jordanien aus außerdem in einer weiteren Mission die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak mit Aufklärungstornados und leistet Entwicklungshilfe in Milliardenhöhe.

Ist die Terrormiliz IS im Irak besiegt?

Besiegt ja, aber nicht geschlagen. Die irakische Armee hat mit Hilfe der USA den größten Teil des IS-Herrschaftsgebietes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Das Kalifat ist am Ende. Die Extremisten sind untergetaucht, etwa in den Weiten der westirakischen Wüste. Mit Guerillaaktionen und Attentaten verbreiten sie weiter Angst und Schrecken. Aber in der Fläche ist der IS besiegt.

Zieht die Bundeswehr aus dem Irak ab?

Nein. Die Bundesregierung unternimmt derzeit eine Neujustierung der Mandate. Union und SPD werten die Ausbildungsmission bei den Kurden als Erfolg und haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Mandat in der jetzigen Form auslaufen zu lassen. Die Bundeswehr soll aber im Irak bleiben. Künftig will man sich auf "Capacity building" konzentrieren. Das heißt, die Sicherheitskräfte im Irak sollen verstärkt beraten und ausgebildet werden, um den IS zu bekämpfen und das Land stabilisieren zu können.

Auf ihrer letzten Reise in Jordanien hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Truppe bereits auf eine dauerhafte Nahost-Präsenz eingeschworen. Wie viele Soldaten aber wo eingesetzt werden sollen, ist noch unklar.

Wie steht es um die politische Lage im Irak?

Die Probleme, die den IS groß gemacht haben, sind längst nicht gelöst, etwa die Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten. Heikel ist der Konflikt zwischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor. Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt.

Inwieweit betrifft das Deutschland und die Bundeswehr?

Das Engagement im Irak ist seit jeher ein politischer Seiltanz wegen des Konflikts zwischen den Kurden und den Mächtigen in Bagdad. Die westlichen Staaten wie Deutschland sind mit beiden Seiten verbündet und unterstützen beide Seiten im Kampf gegen den IS.

Ein schwieriges Unterfangen - die irakische Regierung hatte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im November einen Besuch im autonomen Kurdengebiet verweigert und damit für einen Eklat gesorgt. Gabriel sagte deshalb die ganze Reise ab. Im Dezember hatte die Bundesregierung weitere Hilfe für den Irak von einer Beilegung des Konflikts zwischen der Zentralregierung und den Kurden im Norden abhängig gemacht.

Wieso kommt von der Leyens Besuch so überraschend?

Die Reise von Verteidigungsministerin von der Leyen ist seit Wochen geplant, wurde aber aus Sicherheitsgründen bis zur Landung streng geheim gehalten. Von der Leyen war schon seit 2016 nicht mehr im Irak. Die Ministerin musste in der jordanischen Hauptstadt Amman vom Regierungsflieger auf eine Militärmaschine vom Typ Transall umsatteln, um in den Irak zu fliegen - weil nur die alte Transall genug Schutz bietet und Raketenangriffe abwehren kann.

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