Sie sind hier:

Frankreich - Verteidigungsministerin tritt zurück

Datum:

Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard gibt wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Partei MoDem ihren Posten auf. Goulard erklärte, sie habe Staatschef Emmanuel Macron gebeten, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören.

Frankreichs Präsident Macron könne seine Reformen nun bequem umsetzen, erklärt Politologe Lecerf. Doch die zahlreichen Neulinge im Parlament auf Dauer auf Linie zu bringen könne "ein Problem werden".

Beitragslänge:
3 min
Datum:

Die Ministerin begründete dies mit Vorwürfen von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament gegen ihre Partei MoDem. Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Partei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bislang nicht genannt worden.

Goulard erklärte aber am Dienstag, sollte die Justiz auch die Arbeit ihrer früheren EU-Assistenten unter die Lupe nehmen, wolle sie "frei" ihre "Redlichkeit" unter Beweis stellen. Mögliche "Polemiken" seien nicht mit dem Amt der Verteidigungsministerin vereinbar. Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen.

Früher Beraterin von Kommissionschef Prodi

Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige war erst seit rund einem Monat Verteidigungsministerin. Die überzeugte Pro-Europäerin war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. 2009 wurde sie ins Europaparlament gewählt.

In der Scheinbeschäftigungsaffäre um die MoDem sind die Namen von Justizminister François Bayrou und von Europaministerin Marielle de Sarnez gefallen. Beide haben jegliches Fehlverhalten von sich gewiesen.

Regierungsumbildung nach Wahl

Staatschef Macron nimmt derzeit eine Regierungsumbildung vor, wie es nach einer Parlamentswahl in Frankreich üblich ist. Die neue Regierungsmannschaft soll bis Mittwochabend vorgestellt werden.

Klar ist bereits, dass der Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, die Regierung verlassen wird. Zum Zuständigkeitsbereich dieses Ministeriums gehören der Ausbau der Infrastruktur, Landwirtschaft, Fischerei und die Entwicklung des ländlichen Raumes. Der Macron-Vertraute ist in eine Immobilienaffäre verstrickt. Er soll Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche in der Nationalversammlung werden.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.