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Rede vor US-Kongress - Macron beschwört gemeinsame Werte mit den USA

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Der französische Staatspräsident Macron hat in seiner Rede vor dem US-Kongress tief in der Geschichte verwurzelte gemeinsame Werte Frankreichs und der USA beschworen.

Emmanuel Macron am 25.04.2018 in Washington
Emmanuel Macron
Quelle: reuters

Beide Nationen seien wegen ihrer gemeinsamen demokratischen Werte untrennbar miteinander verbunden. Wegen ihres Wunsches nach Freiheit hätten beide schwere Verluste erlitten. "Deswegen stehen wir etwa in Syrien zusammen, um zusammen gegen Terroristen zu kämpfen, die alles zerstören wollen, wofür wir stehen", sagte Macron in einer Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses.

"Gemeinsame Vision"

"Wir teilen eine gemeinsame Vision für die Menschheit", sagte Macron und sprach vom "Wunder der Beziehungen" beider Länder. Man habe eine ganz besondere Beziehung zueinander, eine "special relationship". Macron erinnerte auch an die von Amerikanern und Franzosen geteilte Geschichte zweier Weltkriege.

Macron warb für internationale Zusammenarbeit und sprach sich in Washington für einen "starken Multilateralismus" aus. Die USA forderte er dazu auf, an einem Ausbau und einer Neudefinition der internationalen Zusammenarbeit mitzuwirken. Die Vereinigten Staaten hätten den Multilateralismus einst begründet. Sie müssten nun helfen, "ihn zu bewahren und neu zu erfinden", sagte Macron. Wenn die globale Gemeinschaft jetzt nicht mit Dringlichkeit handle, dann würden multilaterale Institutionen wie die UNO und die NATO "nicht länger existieren" und nicht mehr ihren "stabilisierenden Einfluss ausüben" können.

Umweltschutz: Mahnung an Trump

Macrons Worte konnten als Mahnung an US-Präsident Donald Trump verstanden werden, der für einen weitgehenden Rückzug der USA auf sich selbst eintritt. Der französische Staatschef warb auch eindringlich für den globalen Umweltschutz und das Pariser Abkommen gegen die Erderwärmung. Trump hatte vergangenes Jahr den Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt. "Es gibt keinen Planeten B", sagte Macron unter Anspielung auf den Terminus "Plan B".

Europa und die USA müssten die weltweiten Probleme wie Terrorismus gemeinsam angehen. So müssten internationale Organisationen wie die NATO oder die UN geschützt werden. "Wir können uns für Isolationismus, Rückzug und Nationalismus entscheiden. Das ist eine Option", gab Macron in seiner Rede zu bedenken. Dies sei verführerisch, weil damit Ängste vorübergehend abgestellt würden. "Aber die Welt wird sich auch dann weiterentwickeln, wenn man die Tür zuschlägt." Zudem warb Macron vor für freien und fairen Handel. Konflikte sollten mit Hilfe der Welthandelsorganisation gelöst werden.

Pro Atomabkommen mit Iran

Zu Iran erklärte er, das Atomabkommen solle nicht aufgegeben werden, wenn man nichts Substanzielleres habe. Iran dürfe niemals Atomwaffen haben, dieses Ziel sei klar. "Nicht jetzt. Nicht in fünf Jahren. Nicht in zehn Jahren. Niemals!", fügte Macron hinzu. "Aber diese Politik sollte uns niemals zu einem Krieg im Nahen Osten verleiten." Die Souveränität der Länder in der Region müsse respektiert werden, darunter die Irans.

Es gebe mit dem Atomabkommen ein existierendes Rahmenwerk, um die nuklearen Aktivitäten Teherans zu kontrollieren, erklärte der französische Präsident. Er räumte ein, dass die Vereinbarung nicht perfekt sei. Man dürfe das Abkommen aber nicht aufgeben, ohne etwas anderes an seiner Stelle zu haben, erklärte er. Macron bekräftigte seine Absicht, in einem neuen Deal ein Gesamtkonzept für den Umgang mit Iran zu regeln. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob die USA weiterhin Sanktionen gegen Iran aussetzen. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im internationalen Atomdeal mit Iran angesehen.

Drei Tage Staatsbesuch

Macrons dreitägiger Staatsbesuch in den USA geht heute zu Ende. Trump hatte dem Gast aus Frankreich einen pompösen Empfang geboten: Am Montag pflanzten die beiden Präsidenten gemeinsam einen Baum im Garten des Weißen Hauses, ehe sie sich in Begleitung ihrer Ehefrauen zu einem privaten Abendessen zurückzogen. Am Dienstag wurde Macron dann mit militärischen Ehren im Weißen Haus empfangen, am Abend gab es ein Staatsbankett mit den Ehefrauen und ausgewählten Gästen, bei denen die beiden Staatschefs ihre Freundschaft betonten.

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