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Keine Beleidigung von Chebli

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Freispruch im Prozess - Keine Beleidigung von Chebli

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Es sei um bewusste Diffamierung gegangen, sagte die Staatsanwaltschaft. Das Gericht sah das anders - und sprach den Angeklagten vom Vorwurf der Beleidigung Sawsan Cheblis frei.

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD).
Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD).
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen 46-Jährigen vom Vorwurf der Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) freigesprochen. Die Äußerungen des Mannes im Internet seien noch von der Meinungsfreiheit gedeckt. In einem Video soll der Mann Chebli "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe" genannt haben.

Die Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement und Internationales hat palästinensische Wurzeln. Die 41-Jährige erhebt immer wieder ihre Stimme gegen Rassismus und Intoleranz.

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