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Ohne Strategie im Syrienkonflikt - "Ein Knäuel, kaum noch zu entwirren"

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Munter kündigt US-Präsident Trump einen Angriff auf Syrien an, relativiert, holt wieder aus. Aber auch Europa hat keine Strategie in petto, sagt Friedensforscher Bruno Schoch.

Ein Mann sitzt vor einem zerstörten Haus am 05.04.2018 in Rakka
Ein Mann vor einem zerstörten Haus in Rakka Quelle: ap

heute.de: Trump twittert, das Weiße Haus pfeift ihn zurück, relativiert. Das Ergebnis: eine aufgeschreckte Welt und große Ratlosigkeit. Otto Graf Lambsdorff (FDP) wirft US-Präsident Trump mangelnde Ernsthaftigkeit in Sachen Syrien vor. Fehlt ihm die tatsächlich oder liegt gerade diesem Muster eine Strategie zugrunde?

Bruno Schoch: Nein, ich glaube nicht. Sie fehlt ihm tatsächlich. Er hat ja noch vor ein paar Tagen gesagt, er wolle die Truppen, die noch in Syrien sind, abziehen, jetzt kommt die Drohung mit Schlägen. Beim besten Willen kann man darin keine Strategie entdecken. Man hat den Eindruck, Trump ist nicht zurechnungsfähig und für niemanden berechenbar.

Das Problem ist nur: Wer hat denn eine Strategie? Was hat denn Graf Lambsdorff für eine ernsthafte Strategie? Das ist das ganz Vertrackte an dem Syrien-Krieg. Obama hat seinerzeit rote Linien angedroht, es gab Chemiewaffeneinsätze und dann passierte nichts. Das war eine Entscheidung auf Messers Schneide. Aber eine Strategie war das auch nicht. Vielleicht war es sogar der größte sicherheitspolitische Fehler Obamas. Doch es ist einfach, das von Europa aus zu kritisieren. Wir kritisieren die USA, wenn sie intervenieren und es schief läuft und wir kritisieren die USA, wenn sie nicht intervenieren. Aber was machen wir? Was heißt denn "Verantwortung Europas" in diesem ganzen Konflikt? Insofern würde ich sagen: Nein, ich erkenne keine Strategie bei Trump, es ist das reine Chaos. Aber man muss auch fragen, wer denn wirklich eine Strategie hat in diesem verdammten Syrien-Konflikt.

heute.de: Putin hat auch keine Strategie?

Schoch: Doch, Putin hat eine Strategie. Putin unterstützt das Assad-Regime auf Teufel komm raus. Die Mittel sind ihm egal. Er will Russland als Großmacht restituieren und er setzt dabei mangels anderer Mittel auf das Militär und deckt die Massenverbrechen des syrischen Regimes. Das ist eine Strategie, allerdings eine abscheuliche und zudem eine gefährliche.

heute.de: Es geht also darum, Russland zu profilieren. Und auch Trump hat so etwas ja wohl im Sinn. Aber der eigentliche Konflikt zwischen Assads Baath-Partei und Rebellen – spielt der noch eine Rolle?

Schoch: Sie haben Recht - das ist in der Tat schwer erkennbar. Da vermischen sich Bürgerkrieg, die Einmischung von Nachbarn, Großmachtansprüche von Russland und andere spezielle Interessen - etwa die Türken gegen die Kurden - zu einem Knäuel, der kaum mehr zu entwirren ist.

So etwas passiert, wenn ein Bürgerkrieg eskaliert und niemand zu erkennen gibt, dass er im Stande ist, in der Region die Rolle einer Ordnungsmacht zu übernehmen. Das haben die USA lange gemacht, machen sie aber nicht mehr. Aus zwei Gründen: weil sie mit Interventionen in Afghanistan, in Libyen und im Irak ausgesprochen schlechte Erfahrungen gemacht haben, und weil sie dank Fracking nicht mehr vom Öl im Nahen Osten abhängen. So ist dieses Vakuum überhaupt erst entstanden, in das sich jetzt die Nachbarn und alle möglichen Akteure einmischen.

Und wenn man dezidiert ordert, Assad müsse weg, zugleich aber die Aufständischen vielfach zerstritten sind und man die vernünftigen Kräfte nicht unterstützt, dann darf man sich nicht wundern, wenn sich die Opposition gegen Assad zunehmend fundamentalisiert und radikalisiert. So erhält sie Unterstützung von Regimen wie Saudi-Arabien und Katar, die ein machtpolitisches Interesse an der weiteren Konfessionalisierung dieses Konfliktes haben. Das macht die Lage so kompliziert.

heute.de: Es werden immer wieder Parallelen gezogen - zum Kalten Krieg zum Beispiel. Ist das berechtigt?

Schoch: Bisher hat mir eher der Vergleich mit dem 30-jährigen Krieg in Europa eingeleuchtet. Auch in ihm ließ sich sehr schwer feststellen, was konfessioneller Konflikt war und was machtpolitisches Ringen, was Zerfall von Staaten war und was sich nach und nach verstärkendes allgemeines Chaos. In dieser Mischung aus Bürgerkrieg, Interventionen und Großmächtekonflikt konnte man nur noch darauf warten, dass sich das ganze irgendwann erschöpfte.

Mit der Kriegsdrohung Trumps ändert sich die Situation: Ich gebe zu, dass es schwierig ist, eine vernünftige Politik gegenüber Russland zu machen. Aber auf der einen Seite Russland alles Mögliche vorzuwerfen - ob man nun Belege hat oder nicht, wie bei dem Giftanschlag in England - und auf der anderen Seite wilde Drohungen aus dem Bauch heraus zu twittern, wie das gestern der amerikansiche Präsident tat, und dabei in Kauf zu nehmen, dass das zu einem Zusammenstoß mit Russland führen kann, das ist schon extrem heikel und gefährlich. Aber auch das ist nicht das Szenario des Kalten Krieges.

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heute.de: Wie geht es jetzt weiter?

Schoch: Das kann ich auch nicht einschätzen. Es geht hier nicht um Säbelrasseln, wie der Begriff euphemistisch heißt, sondern es geht um die zwei größten Nuklearmächte, die aneinander geraten könnten. An aggressiver Rhetorik auf beiden Seiten ist ja kein Mangel. Ich hoffe nur, dass sich irgendwelche vernünftigen Leute durchsetzen, um diese Eskalation zu stoppen. Aber das ist eine ziemlich schmale Hoffnung.

heute.de: Deutschland und die EU haben bislang oft die klassische Vermittlerrolle eingenommen. Allerdings ist das Verhältnis zu Moskau inzwischen recht angeknackst, zum Beispiel durch die Ukraine-Krise oder den Fall Skripal. Welche politischen Herausforderungen kommen jetzt auf Deutschland zu?

Schoch: Sie haben Recht, wenn es nur um Russland geht. Da haben die Europäer, da hat Deutschland versucht, eine gewisse Vermittlerrolle zu übernehmen oder zumindest deeskalierend zu wirken, etwa nach dem Georgienkrieg oder dem Krieg in der Ostukraine. Aber mit Blick auf den Mittleren Osten sehe ich das nicht. Da ist das Problem eher, dass die Europäische Union und auch die Berliner Politik eigentlich noch gar nicht realisiert haben, dass sie in dem Moment, in dem die USA ihre Hegemonialrolle im Nahen Osten nicht mehr wahrnehmen, auf eine ganz andere Art und Weise gefordert wären.

Es gab Bestrebungen in Deutschland, die syrischen Oppositionellen und Aufständischen dazu zu bringen, an einem Strang zu ziehen. Das war eine mühsame Kleinarbeit und hat leider nicht geklappt. Aber das ist - wenn ich es recht sehe - das einzige Mal, wo die Europäer versucht haben, eine eigene Politik zu spielen. Ansonsten ist - trotz der Rede von der gewachsenen Verantwortung - einfach nicht im Bewusstsein der Europäer, dass diese Region mit ihren endlosen Bürgerkriegen und Kriegen uns unmittelbar betrifft. Obwohl die Flüchtlingskrise doch gezeigt hat, wie nahe dran wir sind. Nicht die USA, wir sind nahe dran.

Ob die Europäer jetzt im Stande sind, eine Vermittlerrolle zwischen Russland und USA zu übernehmen, da bin ich skeptisch. Auf der einen Seite - das kann man in der deutschen Politik ganz gut beobachten - ist Europa hin- und hergerissen zwischen dem Wunsch, mit Russland den Dialog zu intensivieren und der praktischen Schwierigkeit, das zu tun, solange Putin und der Kreml eine rhetorisch ausgesprochen scharfe Abgrenzungspolitik von dem Westen überhaupt betreiben. Putin meint ja nicht nur die USA, wenn er auf die "Heuchler" und die angebliche Dekadenz der Demokratie zu sprechen kommt und wenn er die angebliche Einkreisung Russlands anprangert. Die Vorstellung im Kreml ist ja die, dass alle möglichen Erhebungen und Revolutionen nichts anderes als vom Westen angezettelte Inszenierungen sind. Der Maidan und letztlich auch der syrische Aufstand werden so wahrgenommen. Russland verteidigt mit allen Mitteln die autokratischen Regime - nicht zuletzt sein eigenes. In dieser Situation eine kluge Vermittlerrolle zu spielen, ist leicht gefordert, aber ausgesprochen schwierig umzusetzen.

heute.de: Aber wenn Deutschland diese Vermittlerrolle nicht ausfüllen kann, was sollte dann jetzt passieren? Was sollte Berlin, was sollte Brüssel tun?

Schoch: Ich wünschte mir natürlich auch, dass man alles Mögliche unternimmt, um die gegenwärtige Eskalation zu bremsen. Aber im Blick auf den Knäuel Syrien bin ich da sehr, sehr skeptisch. Die bisherige Politik Europas und Deutschlands gibt jedenfalls wenig Anlass anzunehmen, dass wir in dem Konflikt eine eigene Rolle spielen könnten.

heute.de: Wenn es tatsächlich zu einer Eskalation und zu einem Krieg käme, womit müssten die Deutschen dann rechnen?

Schoch: Es ist ja bereits Krieg in Syrien, schon länger als der Zweite Weltkrieg dauerte. Man sieht jeden Abend diese grauenhaften Bilder im Fernsehen, mit furchtbar zerstörten Städten, Fassbomben, Giftgas-Einsätzen und der Behinderung humanitärer Hilfe. Mich packt dabei eine ohnmächtige Wut zu sehen, dass nichts dagegen unternommen wird. Hätten diese Kriegsverbrechen wirklich nicht verhindert werden können? Mir will das nicht einleuchten.

Die Lage ist schlimm. Und dass es jetzt zu einer offenen militärischen Konfrontation mit Russland kommen könnte, ist ein Horrorszenario. Ich kann mir die Folgen nicht ausmalen. Worin besteht ein Hoffnungsschimmer, dass alle Beteiligten zu der Einsicht gelangen, dass es dringend ist, dieser irrationalen Eskalation endlich Einhalt zu gebieten und das schreckliche Morden in Syrien zu beenden? Ich gebe zu, dass ich im Moment ziemlich ratlos bin.

Das Interview führte Nicola Frowein.

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