ZDFheute

Ramelow für Auflösung mit Etat

Sie sind hier:

Für Neuwahlen in Thüringen - Ramelow für Auflösung mit Etat

Datum:

In der Thüringer Regierungskrise gibt es einen neuen Vorschlag, wann sich das Parlament auflösen könnte. Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert eine zeitnahe Lösung.

Bodo Ramelow in einer Franktionssitzung. Archivbild
Bodo Ramelow in einer Franktionssitzung. Archivbild
Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow will für den Fall seiner Wiederwahl einen Übergang gestalten, um anschließend Neuwahlen einzuleiten. "Wenn CDU, FDP und Rot-Rot-Grün vereinbaren, dass sich der Landtag mit dem Haushaltsbeschluss 2021 auflöst, ist das der beste Weg", sagte der Linke-Politiker der Funke Mediengruppe.

Ramelow sieht Neuwahlen aber nicht als vorrangig an. "Ich würde davon wahrscheinlich mit Blick auf meine persönlichen Beliebtheitswerte und die Werte meiner Partei profitieren", sagte der Ex-Ministerpräsident.
"Aber so dürfen wir die Sache nicht angehen. Mit allen Fristen, die zu beachten sind, hätten wir frühestens in 150 Tagen eine neue Regierung. Das können wir uns schlicht nicht leisten."

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch vergangener Woche mit Hilfe von AfD- und CDU-Stimmen als neuer Thüringer Ministerpräsident gewählt worden. Drei Tage später trat Kemmerich zurück. Er ist aber noch geschäftsführend im Amt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.