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Für oder gegen Koalition - Söder ruft SPD zu Bekenntnis auf

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"Eine Große Koalition, die nur hält, weil alle Angst haben vor einer Neuwahl, die bringt auch nichts", sagt CSU-Chef Söder. Von der SPD fordert er ein Bekenntnis.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Archivbild
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Archivbild
Quelle: Lino Mirgeler/dpa

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD zu einem klaren Bekenntnis für oder gegen die große Koalition aufgerufen. "Die SPD muss jetzt ihre personellen Fragen klären, und dann muss sie tatsächlich mal entscheiden: Will sie, oder will sie nicht?", sagte Söder dem Bayerischen Rundfunk (BR).

Es sei für keine Beziehung gut, wenn ein Partner ständig sage, er würde eigentlich am liebsten ausziehen. Der SPD-Vorsitz ist nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nur kommissarisch besetzt.

Im Rennen um die Nachfolge gibt es zwar mehrere Bewerber, darunter sind aber bislang keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. Zuletzt gab es immer wieder Stimmen aus der Partei, die Koalition zu verlassen.

Söder betonte, er setze auf Stabilität in der Bundesregierung. Diese sei aber kein Selbstzweck. "Eine große Koalition, die nur hält, weil alle Angst haben vor einer Neuwahl, die bringt auch nichts", sagte der bayerische Ministerpräsident.

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