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Vor dem G20-Gipfel - Hamburg rüstet sich für Mammut-Einsatz

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An der bloßen Zahl der Einsatzkräfte soll es nicht liegen: Mindestens 15.000 Beamte aus ganz Deutschland sowie Polizisten aus Nachbarländern werden Anfang Juli beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz sein. "Wir erkennen Gefahren, die auf die Stadt zukommen", sagt Polizeipräsident Ralf Martin Meyer.

In Bonn tagen heute die Außenminister der 20 wichtigsten Industrienationen. Mit besonderer Spannung wird der Auftritt des neuen US-Außenministers Tillermann erwartet, der erstmals auf seinen russischen Amtskollegen Lawrow treffen wird.

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Die Hamburger Polizei sieht sich für den bevorstehenden Großeinsatz in drei Wochen gut gerüstet. "Natürlich kriegen wir das hin", sagte Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde an diesem Donnerstag in der Hansestadt vor Journalisten. Er könne "gut schlafen".

Krawalle erwartet, Anschläge befürchtet

Die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer kommen am 7. und 8. Juli zusammen. Bei derartigen Treffen gibt es oft Krawalle, die Behörden rechnen mit Tausenden als gewaltbereit eingeschätzten linken Demonstranten. Außerdem besteht generell Anschlagsgefahr.

"Wir erkennen Gefahren, die auf die Stadt zukommen", sagte Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer bei der Pressekonferenz. Die Polizeidichte werde daher extrem hoch sein. Im Einsatz seien unter anderem "sämtliche Spezialeinheiten" Deutschlands, um "terroristische Bedrohungslagen" überall schnell zu beenden. Deren Reaktionszeit liege bei "deutlich unter einer Minute".

"Normales Leben soll weitergehen"

Hinsichtlich möglicher Krawalle schätzt die Polizei nach Angaben Duddes gegenwärtig etwa fünf von 27 bestätigten Demonstrationen als "vielleicht problematisch" ein. Die meisten Veranstaltungen dürften ohne Probleme verlaufen. Die Polizei versuche prinzipiell dafür zu sorgen, dass "alle Beteiligten" ihre Rechte wahrnehmen könnten, sagte Dudde. "Das normale Leben soll weitergehen."

Aus Sicherheitsgründen hatte die Hamburger Polizei vor kurzem ein generelles Demonstrations- und Versammlungsverbot in weiten Teilen der Innenstadt während des Gipfels verhängt. Dies sei aus Gründen der Sicherheit unumgänglich, betonte Meyer. Die Polizei orientiere sich dabei an vergleichbaren Maßnahmen wie beim Papstbesuch in Berlin 2011 oder beim G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007.

Kritik an Demo-Verbot

Die sogenannte Allgemeinverfügung soll den Behörden zufolge vor allem auch einen sicheren Korridor für die Fahrzeugkolonnen der Teilnehmerdelegationen zwischen dem Flughafen und dem Tagungsort im Zentrum schaffen. Die Sicherheitsvorkehrungen für einige Gäste wie US-Präsident Donald Trump sind extrem hoch. Vertreter eines Protestbündnisses kündigten gegen das Verbot Klage an, Hamburgs Linke kritisierte es als völlig überzogen.

Meyer verteidigte die Vorkehrungen. Ersatzweise wäre nur die Einrichtung einer hermetisch gesicherten sogenannten "Betonroute" zwischen Flughafen und Innenstadt möglich gewesen, die die Stadt für 36 Stunden geteilt hätte. Dies sei "keine realistische Alternative" und unter Sicherheitsaspekten mit Blick auf die generelle Anschlagsgefahr ungünstiger. Ohne Verbotszone würde der Einsatz "risikoreicher".

Die Hamburger Polizei bereitet sich bereits seit mehr als einem Jahr auf den G20-Gipfel vor. Der Einsatz ist nach ihren Angaben der größte ihrer Geschichte. Auch Polizisten aus Österreich sowie die Mitglieder einer niederländischen Spezialeinheit für Einsätze auf dem Wasser werden demnach erwartet. Sie sollen im Hamburger Hafen patrouillieren. Dort befindet sich die Elbphilharmonie. In dem Konzerthaus findet ein Programmpunkt des G20-Gipfels statt.

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