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Das kam raus beim Gipfel

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G7-Ergebnisse - Das kam raus beim Gipfel

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Eine neue Gesprächsinitiative für den Iran, Hilfe gegen die Regenwald-Brände am Amazonas - die Ergebnisse des G7-Gipfels im Überblick.



Neue Iran-Gespräche

Beim Thema Iran gelang Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Gastgeber ein Überraschungscoup: Der iranische Außenminister Dschawad Sarif reiste nach Biarritz und führte Gespräche unter anderem mit Macron selbst. US-Präsident Donald Trump erklärte sich zum Gipfelabschluss im Grundsatz sogar zu einem späteren Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani bereit - "wenn die Umstände stimmen".

Hilfen gegen die Regenwald-Brände

Die G7-Chefs stellten in Biarritz eine Soforthilfe von 20 Millionen Dollar in Aussicht, die den betroffenen Staaten im Amazonasbecken "so schnell wie möglich" zugute kommen soll - allen voran Brasilien. Gut die Hälfte der Mittel kommt von Großbritannien. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte vorerst keinen Betrag. Auf UN-Ebene soll ein Plan zur Wiederaufforstung erarbeitet werden.

Neue Hoffnung im Handels

Die USA und China wollen nach den Worten von Trump "sehr bald" wieder Verhandlungen über eine Beendigung des Handelskrieges aufnehmen. Es habe Kontakte am Sonntag gegeben. Er äußerte sich zuversichtlich, dass auch China eine Vereinbarung wolle. Einen Termin gab es noch nicht. Mit Japan vereinbarten die USA am Rande des Gipfels zudem den Abschluss eines Freihandelsabkommens.

Lösung bei Digitalsteuer

Macron sieht eine Einigung mit Trump im Streit um die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon. Der US-Präsident hält sie für "unfair" und droht deshalb mit Strafzöllen auf französischen Wein. Diese Drohung nahm Trump in Biarritz nicht zurück. Macron sagte aber zu, die Digitalsteuer fallen zu lassen, wenn es bis Ende 2020 eine internationale Abgabe für die Konzerne gebe.

Brexit

Der neue britische Regierungschef Boris Johnson hatte in Biarritz seine Gipfelpremiere. Ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk brachte allerdings keinen Durchbruch im Streit um das Austrittsabkommen. Die Gefahr eines Chaos-Brexit am 31. Oktober ist also noch nicht gebannt. Johnson sagte, er sei kaum optimistischer als zuvor.

Streit über Rückkehr Russlands

Dem Drängen Trumps, Russland wieder in die Gruppe der Industrieländer aufzunehmen, gaben die anderen Staaten nicht nach. Russland war 2014 nach der Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel aus der Gruppe ausgeschlossen worden, die G8 wurde wieder zur G7. Trump kann sich vorstellen, unter seiner G7-Präsidentschaft ab Januar den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Gast zu einem Gipfel einzuladen.

Ukraine-Konflikt

Merkel kündigte in Biarritz einen baldigen Vierergipfel mit den Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs an. Nach Macrons Angaben soll das Treffen im sogenannten Normandie-Format im September stattfinden.

Frauen

Die Gleichstellung von Frauen wollte Macron in den Mittelpunkt des Gipfels rücken. Er strebt an, dass die G7-Länder die Gleichberechtigung auch in Gesetzen verankern. Doch blieb es auffällig still bei dem Thema. Unabhängige Organisationen äußerten sich irritiert.

Gesundheit

Kanzlerin Angela Merkel kündigte in Biarritz für die nächsten drei Jahre einen Beitrag von einer Milliarde Euro für den Globalen Fonds zum Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose an. Die EU stellte 550 Millionen Euro in Aussicht. Aktivisten begrüßten die Zusagen.

Initiative für Afrika

Erstmals nahmen an dem G7-Gipfel Staats- und Regierungschefs aus Afrika teil. Kanzlerin Merkel und Macron trieben ihre Initiative für die Sahelzone voran, die von Terroristen bedroht ist. Berlin und Paris planen dazu zum Jahresende eine Konferenz. Um mehr deutsche Soldaten geht es laut Merkel nicht.

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