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Konflikt zwischen Iran und USA - Gipfel mit Hoffnungsschimmer

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Der G7-Gipfel bringt Bewegung in einen brandgefährlichen Konflikt: US-Präsident Trump zumindest erklärt, er sehe Chancen für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Ruhani.

Es wäre ein historisches Ereignis: Erstmals seit mehr als 40 Jahren könnte es wieder zu einem Gipfeltreffen zwischen den USA und dem Iran kommen. Er sei unter Umständen zu einer Begegnung mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani bereit, sagte US-Präsident Donald Trump zum Abschluss des G7-Gipfels im französischen Biarritz. Es sei realistisch, dass dies innerhalb von Wochen geschehen könnte. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, es liefen bereits vorbereitende Gespräche für eine Begegnung Trumps mit
Ruhani.

Die Bemühungen um eine Entschärfung der Krise hatten den Gipfel dominiert. Macron hatte als G7-Gastgeber den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif überraschend nach Biarritz geladen. Die Diskussionen hätten die Voraussetzungen für eine Zusammenkunft beider Präsidenten in den kommenden Wochen geschaffen, sagte Macron. "Ich denke, dass die Begegnung stattfinden kann." Trump erklärte: "Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen." Er habe "ein gutes Gefühl". Die iranische Führung sei an einem Treffen interessiert, um die Lage zu klären.

"Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören"

Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Europäische Vertragsstaaten wie Frankreich und Deutschland versuchen, die Übereinkunft zu retten. Trump sagte, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und auch ballistische Raketen umfassen. Auch fügte er hinzu: "Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören." Bisher hatte Trump den Kurs vertreten, Teheren mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die USA hatten ihre Sanktionen gegen den Iran vor einigen Monaten verschärft, um den kompletten Ölexport des Landes zu unterbinden. Für den Iran ist die Ölausfuhr jedoch die wichtigste Einnahmequelle.

Der Iran selbst stellte nach den Entspannungssignalen in Biarritz den Europäern eine klare Bedingung für die Einhaltung des Atomabkommens. "Wir wollen nur in der Lage sein, Öl zu verkaufen und unser Geld zu bekommen", sagte Außenminister Sarif der "Süddeutschen Zeitung". Das Atomabkommen sichert dem Iran wirtschaftliche Vergünstigungen im Gegenzug für einen Verzicht auf ein militärisches Atomprogramm zu.

Trump stellt Deutschland-Besuch in Aussicht

Anders als bei den letzten beiden Gipfeln, die im Streit mit Trump endeten, bemühten sich die Staats- und Regierungschefs in Biarritz, Eintracht zu demonstrieren. Wegen der Differenzen mit Trump wollte Gastgeber Macron ursprünglich und erstmals in der 44-jährigen Geschichte des G7-Clubs auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verzichten. Doch einigten sich die Teilnehmer am Ende doch noch auf ein gemeinsames Dokument, das allerdings nur eine Seite lang war.

Sie ist eine brillante Frau.
US-Präsident Trump über Kanzlerin Merkel

Nachdem frühere Begegnungen zwischen Merkel und Trump eher unterkühlt verlaufen waren, überhäufte der US-Präsident die Kanzlerin mit Lob. "Sie ist eine brillante Frau." Trump will auch "sehr bald" nach Deutschland kommen. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2017 war Trump noch nicht zu einem bilateralen Besuch in Deutschland, hatte aber andere EU-Staaten schon zweimal besucht. "Ich habe Deutsches in meinem Blut", sagte der US-Präsident, dessen Vorfahren aus Kallstadt in Rheinland-Pfalz kommen.

Die ungewöhnlich freundliche Begegnung zwischen Merkel und Trump demonstrierte eine gewisse Entspannung im Verhältnis zwischen den G7-Partnern und Trump, der in Biarritz friedliche Töne anschlug, während er sonst bevorzugt mit Twitternachrichten kräftig austeilt.

Viel Kritik für die G7 - trotz Themenvielfalt

Nachdem es auf dem Gipfel am Sonntag bereits um die Gleichstellung der Frauen, Hilfe für Afrika und den Kampf gegen die verheerenden Brände im Amazonasgebiet gegangen war, standen zum Abschluss noch der Klimaschutz und die Artenvielfalt auf dem Programm. Unabhängige Beobachter warfen den G7-Staaten aber Untätigkeit bei den globalen Herausforderungen vor: "Aus Angst sich zum Gefangenen einer einzelnen Verweigerernation zu machen, streichen die G7 lieber gleich die Segel", sagte Marwin Meier von World Vision mit Blick auf die USA. "Macron hatte mit dem 'G7 gegen Ungleichheit' große Erwartungen geweckt", sagte Jörn Kalinski von Oxfam. "Doch den vielversprechenden Worten folgten keine Taten."

Im Kampf gegen die verheerenden Brände des Amazonas-Regenwaldes in Südamerika sagten die G7-Staaten eine Soforthilfe von 20 Millionen US-Dollar zu. In einem zweiten Schritt solle bei der UN-Vollversammlung eine Initiative für den Amazonas gestartet werden. Dabei solle es auch um Aufforstung gehen, sagte Macron. In Brasilien wüten derzeit die schwersten Waldbrände seit Jahren.

Im Handelskrieg der USA mit China, den die G7-Partner wegen der Auswirkungen auf die Weltwirtschaft mit großer Sorge betrachten, sollen auch "sehr bald" neue Verhandlungen aufgenommen werden, berichtete Trump. Chinas Unterhändler hätten sein Team in Washington am Sonntag kontaktiert. "Es ist das erste Mal, dass ich sehe, dass sie wirklich eine Vereinbarung schließen wollen." Der US-Präsident hatte Ende der Woche den Handelskrieg noch einmal eskaliert, indem er die Strafzölle der USA auf Waren aus China weiter erhöht hatte.

Der nächste G7-Gipfel wird 2020 möglicherweise in einem von Trumps Golfhotels in Miami stattfinden. "Es ist die beste Wahl", sagte der Präsident. Die USA übernehmen dann den Vorsitz der G7 von Frankreich.

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