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Treffen der Außenminister - Das Ende der "Megafon-Diplomatie"?

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Außenminister Gabriel und sein türkischer Kollege Cavusoglu wollen wieder vermehrt miteinander reden. Das Ziel: die "Schwierigkeiten" im deutsch-türkischen Verhältnis überwinden.

Der türkische Außenminister warb im Vorfeld seines Besuchs bei seinem "Freund" Sigmar Gabriel um einen "Neustart" und riet zu einer "empathischeren Sprache" anstelle von "Megafon-Diplomatie". Als Mann der leisen Töne ist er selbst aber nicht unbedingt bekannt.

"Differenzen", "Probleme", "Spannungen" und "Eskalationen"

Die Türkei sei für Deutschland auf vielen Feldern ein wichtiger Partner, sagte Gabriel bei einer Pressekonferenz an Cavusoglus Seite in der Kaiserpfalz von Goslar. Beide Länder verbinde "viel mehr an Gemeinsamkeiten, als das manchmal bewusst ist." Cavusoglu räumte ein, es habe in den vergangenen Monaten "Differenzen", "Probleme", "Spannungen" und "Eskalationen" gegeben. "Wir sind uns einer Meinung und haben den gemeinsamen Willen, dass wir diese Spannungen, diese Differenzen, durch den Dialog überwinden können." Zugleich bekräftigte Cavusoglu, seine Regierung habe "gewisse Erwartungen" an die Bundesregierung, unter anderem beim Vorgehen gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Gabriel sprach bei dem Treffen nach eigenen Angaben auch den Fall des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel an, nannte aber keine weitere Einzelheiten. Gabriel widersprach allerdings Berichten, wonach er die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung des Falls Yücel abhängig gemacht habe. "Ich habe keinesfalls die beiden Dinge miteinander verbunden", betonte er. Er wolle allerdings, dass in der Bundesregierung in den nächsten Tagen erörtert werde, ob man die Lieferung von Minenschutzausrüstung für türkische Soldaten erlauben könne, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen.

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind seit knapp zwei Jahren extrem angespannt, unter anderem durch die Böhmermann-Affäre im März 2016, die Armenien-Resolution des Bundestages im Juni 2016 sowie die Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016. Als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland verhängt wurden, warf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Nazi-Methoden" vor.

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