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Geschäftsführender Außenminister - Gabriel gehört neuer Bundesregierung nicht an

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Außenminister Sigmar Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der SPD-Politiker per Twitter mit. Er bleibe gewählter Abgeordneter des Bundestags.

Außenminister Sigmar Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht angehören. Darüber hätte ihn die SPD-Spitze informiert, schrieb Gabriel am Donnerstag auf Twitter.

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Die SPD-Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel dazu weiter.

Der frühere SPD-Chef schrieb, er sei nach wie vor gewählter Abgeordneter des Bundestags. "Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe." Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet, schrieb Gabriel. Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei "von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.

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Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt.

Gabriel warf Schulz Wortbruch vor

Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht'", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

Der 58-Jährige war von 1999 bis 2003 niedersächsischer Ministerpräsident, von 2005 bis 2009 Bundesumweltminister und von 2013 bis 2017 Bundeswirtschaftsminister. Von 2009 bis 2017 war er SPD-Chef. Im Januar 2017 hatte er seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur zugunsten von Martin Schulz erklärt. Seit der Rochade an der Parteispitze im Januar 2017 ist Gabriel Außenminister.

Der SPD-Politiker zog auf Twitter eine Art Kurz-Resümee seiner politischen Arbeit in den vergangenen Jahren. Er schrieb, zu den bleibenden Erinnerungen der vergangenen Jahre gehörten die Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaiser's Tengelmann, die "erfolgreiche Wahl" zweier Bundespräsidenten oder die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland. Gabriel hatte sich stark eingesetzt für die Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel aus türkischer Haft.

SPD entscheidet bis Freitag über Minister

Die SPD will bis Freitag entscheiden, welche drei Männer und drei Frauen sie ins Kabinett schickt. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz.

Die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), soll Familienministerin werden, wie das ZDF erfuhr. Im Außenministerium könnte der bisherige Justizminister Heiko Maas Gabriel ablösen.

Zuletzt hakte es besonders zwischen NRW und Niedersachsen um die Besetzung des Ministerpostens im Umweltministerium. Als Favorit galt bislang der Umwelt- und Atomexperte Matthias Miersch aus Niedersachsen. Eine mögliche Kandidatin für das Umweltressort war aber auch die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

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