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Nach Protesten - Gabriel will Irans Außenminister einladen

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Außenminister Gabriel hat Kritik zurückgewiesen, sich zu spät zu den Protesten in Iran geäußert zu haben. Er wolle nun seinen Amtskollegen zum Gespräch einladen.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Kritik zurückgewiesen, sich zu spät zu den Protesten in Iran geäußert zu haben. Deutschland stehe auf der Seite der Demonstranten, sagt er im ZDF.

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Angesichts der regierungskritischen Proteste in Iran will der geschäftsführende Bundesaßenminister Sigmar Gabriel (SPD) schon bald persönlich mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif sprechen. Er habe mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini "verabredet, dass wir den iranischen Außenminister einladen, wenn möglich schon in der nächsten Woche", sagte Gabriel in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Zugleich wies er Kritik zurück, die Bundesregierung habe die Gewalt gegen Demonstranten in Iran nicht früh und deutlich genug verurteilt. Die Bundesregierung sei vielmehr "sehr früh und in sehr engem Kontakt mit der iranischen Regierung gewesen", sagte Gabriel. Sie habe schon vor den Protesten gewarnt, "dass der Iran seine Politik in der Region ändern" müsse.

Gabriel: Konflikt nicht außenpolitisch missbrauchen

Nach dem Ausbruch der Proteste Ende Dezember habe er Teheran ermahnt, das Demonstrationsrecht zu respektieren und "dass es keine Gewalt geben darf", hob Gabriel hervor. Angesichts der Reaktionen aus den USA habe die Bundesregierung aber wie etwa Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auch "davor gewarnt, jetzt den Versuch zu unternehmen, den inneriranischen Konflikt außenpolitisch für die eigene Agenda zu missbrauchen".

20 Menschen sind bereits bei Demonstrationen in Iran gestorben, es sind die größten Proteste seit 2009. Wie ist die deutsche Haltung? Soll Deutschland vermitteln?

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US-Präsident Donald Trump ist ein entschiedener Gegner der iranischen Führung und des internationalen Atomabkommens mit der Islamischen Republik und hatte sich nach Ausbruch der Proteste in dem Land demonstrativ hinter die Demonstranten gestellt.

Die Proteste in Iran hatten am 28. Dezember in der Stadt Maschhad begonnen und sich binnen Tagen auf das ganze Land ausgeweitet. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden 21 Menschen getötet, bevor die Proteste am Dienstag abflauten.

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