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Gegen Präsident Trump - Pelosi lehnt Amtsenthebungsverfahren ab

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Der demokratische Abgeordnete Al Green spricht US-Präsident Donald Trump die Regierungsfähigkeit ab. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses kontert.

Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses. Archivbild
Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses. Archivbild
Quelle: Alex Brandon/AP/dpa

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will einen Versuch für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zum Scheitern bringen. Der demokratische Abgeordnete Al Green hatte eine Resolution vorgelegt, in der er Trump die Regierungsfähigkeit abspricht. Erwähnt werden darin auch Trumps als rassistisch kritisierte Angriffe auf demokratische Kongressabgeordnete.

Pelosi kündigte an, dass das von Demokraten dominierte Repräsentantenhaus Greens Vorhaben stoppen werde.

Pelosi sagte über die Resolution von Green: "Ich denke, wir werden all dies sofort loswerden". Die Maßnahme von Green könnte die Kluft zwischen liberalen Anhängern eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump und dem Pelosi-Lager vergrößern, das erst mehr öffentliche Unterstützung will. Pelosi sagte, sechs Ausschüsse des Repräsentantenhauses ermittelten gegen Trump. "Das ist der seriöse Pfad, auf dem wir uns befinden", sagte sie.

In jüngsten Umfragen war zu erkennen, dass eine Mehrheit der Befragten gegen ein Amtsenthebungsverfahren ist. Selbst wenn das Repräsentantenhaus für ein Amtsenthebungsverfahren stimmen würde, ist es sehr wahrscheinlich, dass der von Republikanern dominierte Senat Trump nicht des Amtes entheben würde.

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