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Gegen Anti-IS-Einsatz - Linksfraktion scheitert mit Klage

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Deutschland beteiligt sich seit Ende 2015 an der Anti-IS-Koalition. Die Linken sehen den Einsatz sehr krititsch und ziehen dagegen vor Gericht - ohne Erfolg.

Die Bundeswehr ist mit Aufklärungsjets im Einsatz. Archivbild
Die Bundeswehr ist mit Aufklärungsjets im Einsatz. Archivbild
Quelle: Axel Heimken/dpa

Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag gerichteten Antrag als unzulässig.

Es erscheine "von vornherein ausgeschlossen", dass Rechte des Bundestags verletzt seien, teilte das Gericht mit. Eine Kontrolle außen- oder verteidigungspolitischer Maßnahmen der Regierung sei im Organstreit nicht möglich.

Weitere Hintergründe und einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie hier:

Archiv: Ein Deutscher Tornado auf dem Rollfeld des Flughafens in Mazar-e-Sharif in Afghanistan, am 05.04.2007

Bundesverfassungsgericht - Linken mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz gescheitert

Der Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS ist rechtmäßig, die Klage der Linken im Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Allerdings aus eher formalem Grund.

von Christoph Schneider
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