ZDFheute

Linksfraktion scheitert mit Klage

Sie sind hier:

Gegen Anti-IS-Einsatz - Linksfraktion scheitert mit Klage

Datum:

Deutschland beteiligt sich seit Ende 2015 an der Anti-IS-Koalition. Die Linken sehen den Einsatz sehr krititsch und ziehen dagegen vor Gericht - ohne Erfolg.

Die Bundeswehr ist mit Aufklärungsjets im Einsatz. Archivbild
Die Bundeswehr ist mit Aufklärungsjets im Einsatz. Archivbild
Quelle: Axel Heimken/dpa

Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag gerichteten Antrag als unzulässig.

Es erscheine "von vornherein ausgeschlossen", dass Rechte des Bundestags verletzt seien, teilte das Gericht mit. Eine Kontrolle außen- oder verteidigungspolitischer Maßnahmen der Regierung sei im Organstreit nicht möglich.

Weitere Hintergründe und einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie hier:

Archiv: Ein Deutscher Tornado auf dem Rollfeld des Flughafens in Mazar-e-Scharif in Afghanistan, am 05.04.2007

Bundesverfassungsgericht -
Linken mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz gescheitert
 

Der Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS ist rechtmäßig, die Klage der Linken im Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Allerdings aus eher formalem Grund.

von Christoph Schneider
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.