ZDFheute

AfD will in Karlsruhe klagen

Sie sind hier:

Gegen Hammelsprung-Verweigerung - AfD will in Karlsruhe klagen

Datum:

Die Bundestagsfraktion der AfD kündigte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Sie sieht durch einen verweigerten Hammelsprung die Rechte des Bundestags als verletzt an.

Plenarsitzung im Bundestag. Archivbild
Plenarsitzung im Bundestag. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die AfD-Bundestagsfraktion will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil ihr im Juni bei einer Parlamentssitzung nach Mitternacht ein Hammelsprung verwehrt worden war. Damit wollte sie die Beschlussunfähigkeit des Bundestags feststellen lassen. Die Folge wäre ein Abbruch der Sitzung gewesen.

Der Sitzungsvorstand um Vizepräsidentin Claudia Roth sah aber keine Notwendigkeit dafür. Bei einem Hammelsprung gehen die Abgeordneten zur Personenzählung durch verschiedene Türen erneut in den Saal.

Präsidium steht hinter Roths Entscheidung

Laut Geschäftsordnung ist der Bundestag beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Saal anwesend sind. Solange sich aber der Sitzungsvorstand einig ist, dass Beschlussfähigkeit besteht, kann kein Hammelsprung stattfinden. In der besagten Nacht waren nur noch etwa 100 Parlamentarier anwesend. Keine der Fraktionen war vollzählig, auch nicht die der AfD. Gerade bei langen Bundestagssitzungen ist es zu später Stunde durchaus üblich, dass der Plenarsaal relativ leer ist.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Jürgen Braun, warf Roth seinerzeit vor, sie habe "das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt". Das Präsidium des Bundestags stellte sich aber hinter Roths Entscheidung. Man sei "einhellig der Auffassung, dass der Sitzungsvorstand die Vorschriften der Geschäftsordnung über die Feststellung der Beschlussfähigkeit korrekt angewendet hat", erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Details ihrer Klage will die AfD-Fraktion am Mittwoch kommender Woche in einer Pressekonferenz erläutern.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.