Geplante Klage vor BVerfG: FDP wirft AfD "Verunglimpfung" vor
Geplante Klage vor BVerfG -
FDP wirft AfD "Verunglimpfung" vor
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Weit nach Mitternacht verlangte die AfD im Parlament einen sogenannten Hammelsprung. Der Sitzungsvorstand lehnte das ab. Die AfD will klagen - und muss dafür Kritik einstecken.
Bundestagsabgeordnete stehen vor dem Plenarsaal. Archivbild Quelle: Felix Hörhager/dpa
Die FDP kritisiert, dass die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht klagen will, weil ihr im Parlament die Feststellung der Beschlussunfähigkeit verweigert wurde. "Die AfD will nur ein weiteres Mal die demokratischen Institutionen verunglimpfen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann.
Der AfD-Fraktion wurde im Juni bei einer Bundestagssitzung der sogenannte Hammelsprung verwehrt. Damit wollte sie gegen 1.30 Uhr die Beschlussunfähigkeit des Bundestags feststellen lassen.
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