Sie sind hier:

Geplante Klage vor BVerfG - FDP wirft AfD "Verunglimpfung" vor

Datum:

Weit nach Mitternacht verlangte die AfD im Parlament einen sogenannten Hammelsprung. Der Sitzungsvorstand lehnte das ab. Die AfD will klagen - und muss dafür Kritik einstecken.

Bundestagsabgeordnete stehen vor dem Plenarsaal. Archivbild
Bundestagsabgeordnete stehen vor dem Plenarsaal. Archivbild
Quelle: Felix Hörhager/dpa

Die FDP kritisiert, dass die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht klagen will, weil ihr im Parlament die Feststellung der Beschlussunfähigkeit verweigert wurde. "Die AfD will nur ein weiteres Mal die demokratischen Institutionen verunglimpfen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann.

Der AfD-Fraktion wurde im Juni bei einer Bundestagssitzung der sogenannte Hammelsprung verwehrt. Damit wollte sie gegen 1.30 Uhr die Beschlussunfähigkeit des Bundestags feststellen lassen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.