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Geplanter Amtsantritt - Von der Leyens Team komplett

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Ursula von der Leyens Team ist komplett. Damit könnte der Amtsantritt zum geplanten Zeitpunkt erfolgen. Doch eine Hürde ist noch zu meistern.

Gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Archivbild
Gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Archivbild
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Die gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist ihrem geplanten Amtsantritt am 1. Dezember einen großen Schritt näher gekommen. Der designierte ungarische Kommissar Oliver Varhelyi erhielt die Zustimmung der zuständigen Europaabgeordneten.

Damit ist von der Leyens Team komplett, und das Parlament wird wahrscheinlich wie geplant nächste Woche über das gesamte Personalpaket abstimmen. Bekommt die neue Kommission eine Mehrheit, kann sie wie geplant Anfang Dezember starten.

Damit nähert sich für von der Leyen eine sehr lange Vorlaufzeit ihrem Ende. Die 61-Jährige war bereits im Juli mit knapper Mehrheit als neue Kommissionschefin bestätigt worden. Im Sommer hatte sie mit der Auswahl ihrer 26 Kommissare begonnen - einen für jedes EU-Land.

Vorerst kein britischer EU-Kommissar

Großbritannien hatte wegen des geplanten Brexits auf eine Nominierung verzichtet. Zum Problem wurde dies, als der EU-Austritt von Ende Oktober auf Ende Januar verschoben wurde. Denn eigentlich muss jedes Mitgliedsland in der Kommission vertreten sein. Von der Leyen bat Premierminister Boris Johnson mehrmals, doch noch einen Kandidaten zu benennen, doch der lehnte unter Verweis auf Regeln vor der Parlamentswahl am 12.
Dezember ab.

Die EU-Kommission reagierte mit einem Strafverfahren.
Nach gängiger Lesart kann von der Leyen während des Verfahrens schon einmal ohne britischen Kommissar starten.

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