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Gericht fordert weitere Prüfung - Kein Dieselfahrverbot in Frankfurt

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Eine Dieselfahrverbotszone, die die gesamte Frankfurter Umweltzone umfasst, kommt nicht. Dennoch stellt das VGH in Kassel Forderungen an die Stadt.

Ein Verkehrsschild "Verbot für Kraftfahrzeuge". Symbolbild
Ein Verkehrsschild "Verbot für Kraftfahrzeuge". Symbolbild
Quelle: Andreas Arnold/dpa

Eine große Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge in Frankfurt am Main ist vom Tisch. Das geht aus einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel hervor. Allerdings müssen die Stadt und das für die Luftreinhaltung zuständige Land nun prüfen, welche Wirkung kleinere Fahrverbotszonen oder die Sperrung einzelner Strecken auf den Stickstoffdioxid-Ausstoß hätten.

Der Gerichtshof verpflichtete das Land, spätestens im kommenden Jahr den Luftreinhalteplan für Frankfurt fortzuschreiben.

In Frankfurt soll es vorerst kein flächendeckendes Fahrverbot geben, begrenzte Fahrverbote könnte es jedoch geben. So ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Kassel.

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